Robert Martin Montag
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Robert Martin Montag

Reform -ist zunächst ein grundsätzlich positiv besetzter Begriff. „Bei Gesundheitsminister Gröhe hat die Sache allerdings einen Haken: Er verteilt mit seinen Reformen jede Menge Geschenke. Und so bringen die Gesetze vor allem eines: jede Menge Mehrausgaben ohne strukturelle Veränderungen“, so Robert-Martin Montag, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP Thüringen.

Die Reform der Pflegeausbildung kostet rund 300 Millionen Euro zusätzlich. Das Palliativgesetz sorgt für Mehrausgaben von 200 bis 300 Millionen Euro. „Das Meisterstück war aber die Krankenhausreform. Eingangs sah das Gesetz erhebliche Einschnitte für unrentable Kliniken vor. Die Kliniken wehrten sich und heraus kam ein gefüllter Gabentisch für die Kliniken: Streichung des geplanten sogenannten Investitionskostenabschlages für die Klinikambulanzen. Am Ende legte er sogar noch einen 500 Millionen Euro teuren Pflegezuschlag für die Krankenhäuser obendrauf“, so der liberale Gesundheitsexperte weiter.

Noch Ende 2015 hatten die Krankenkassen einen Überschuss von 15 Milliarden Euro. Das Polster schmilzt allerdings wie das Eis in der Sonne. Die Leittragenden sind die Versicherten. Diese werden allein bis 2020 Mehrkosten in Höhe von 7.2 Milliarden Euro durch erhöhte Beiträge zu tragen haben. „Dies zeigt, dass Gröhe Thema nachhaltige, demografiefeste Finanzierung des Gesundheitssystems überhaupt nicht angegangen ist – für einen Minister das denkbar schlechteste Zeugnis“, so Montag weiter.

So kann man Boris Augursky vom Rheinisch-Westfälischen Wirtschaftsinstituts (RWI) nur beipflichten: „Gröhe wird der teuerste Gesundheitsminister, den diese Republik je hatte“, so Montag abschließend.