Berlin/Erfurt. Am Sonntag haben die Delegierten des Europaparteitages der Freien Demokraten unseren Kreisvorsitzenden Robert-Martin Montag auf Listenplatz 7 gewählt. Mit der Unterstützung der sechs ostdeutschen Landesverbände haben sich – trotz Gegenkandidaten – 552 Delegierte (88,32 Prozent) für den 38-Jährigen gebürtigen Ruhlaer ausgesprochen. Damit können sich die Freien Demokraten in der Wartburgregion und in Thüringen berechtigte Hoffnungen machen, einen eigenen Kandidaten nach Brüssel zu entsenden.
„Ich bin überwältigt. Dieses Ergebnis ist nicht nur der Beweis für unsere gute Arbeit im FDP-Landesverband Thüringen. Es zeigt auch, dass wir als Verbände Ost mit unseren Positionen im Bundesverband wahrgenommen werden. Das gibt uns Rückenwind für die anstehenden Wahlen“, sagt Robert-Martin Montag.
Europa besser machen – dieses Ziel hat sich Robert-Martin Montag gesetzt. Deshalb will er, dass sich die EU vor allem um die Themen kümmert, bei denen gemeinsames europäisches Handeln einen echten Mehrwert bedeutet. „Eine gemeinsame Stimme für Freihandel, digitale Bürgerrechte und Klimaschutz statt europäischer Kleinstaaterei. Das brauchen wir“, sagt er weiter.
Robert-Martin Montag: Rückenwind und Auftrag zugleich.
Am Wochenende trafen sich die Freien Demokraten Thüringen zum Landesparteitag in Weimar. Auf dem Parteitag wurde neben inhaltlichen Beschlüssen auch Kandidaten für die Landtags- und Europawahlen 2019 gekürt. Dabei schnitten die Kandidaten aus der Wartburgregion mit 3 Kandidaten in der Top 20 der Landesliste sehr erfolgreich ab.
Robert-Martin Montag, FDP-Kreisvorsitzender und Programmatiker des Landes-FDP, wurde zum Thüringer Spitzenkandidaten der Freien Demokraten für Europa und auf Platz 4 der Landtagsliste gewählt. Darüber spürten die Direktkandidaten Matthias Fallenstein (Wahlkreis 5 Wartburgkreis I) mit Platz 11 und Sebastian Bethge (Wahlkreis 7 Wartburgkreis III) mit Platz 17 das Vertrauen der Delegierten.
„Dieses Ergebnis ist für uns Freie Demokraten in der Wartburgregion zugleich Rückenwind und Auftrag für einen engagierten und erfolgreichen Wahlkampf. Wir kämpfen für starke liberale Ergebnisse bei den Wahlen 2019.“, sagt Robert-Martin Montag.
„Ich freue mich, dass der Parteitag mit breiter Mehrheit unseren Leitantrag zu Europa beschlossen hat. Wir Freien Demokraten werden Europa besser machen – wir müssen wieder zurück in den Arbeitsmodus.“, sagt der Thüringer FDP-Spitzenkandidat für Europa.
Madrid. Auf dem ALDE-Kongress vom 8. bis 10. November 2018 bereiteten sich in Madrid mehr als 1000 Delegierte auf die Europawahl vor. Mit dabei waren für die Freien Demokraten auch zwei Liberale aus Thüringen: Landesvorstandsmitglied und Programmatiker Robert-Martin Montag als Delegierter sowie Sebastian Bethge, stellvertretender Kreisvorsitzender und Direktkandidat im Wartburgkreis. „Europa muss besser werden. Wir Liberale werden es besser machen.“, sagt Robert-Martin Montag als Fazit zum Europakongress. Die „Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa“ (ALDE) wird mit einem Spitzenteam in den Wahlkampf ziehen. Das liberale Team für Europa wird Anfang 2019 auf einem ALDE-Kongress in Berlin gewählt.
Montag: Europa muss besser werden. Wir Liberale werden es besser machen.
„Wir machen Wahlkampf für unsere Ideen – für eine stärkere und bessere EU mit einem vielfältigen Team aus ganz Europa.“, sagt Robert-Martin Montag, der sich auf dem ALDE-Kongress und dem Freiheitskonvent als Vertreter des Landesverbands Thüringen konstruktiv in die Debatten um das ALDE-Manifesto und das Europawahlprogramm der FDP eingebracht hat.
Astrid Panosyan, die Abgesandte des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, gab beim Kongress der europäischen Liberalen (ALDE) in Madrid bekannt: Macrons Bewegung La République en Marche will mit den Liberalen in den Europawahlkampf 2019 ziehen. „Um es euch in aller Klarheit zu sagen“, sagte Panosyan, „ALDE ist das Herz der Koalition, die En Marche bauen will.“ Panosyan rief den Delegierten zu: „Ihr gabt uns die europäische Glaubwürdigkeit, die wir nötig hatten. En Marche wäre ohne euch nicht möglich gewesen.“
Für die Freien Demokraten ist diese Kooperation nur folgerichtig: Die FDP stehe der französischen Regierungspartei En Marche „von allen deutschen Parteien inhaltlich am nächsten“, sagte Parteichef Lindner nach einem Treffen mit führenden Vertretern von La République en Marche (LREM) in Paris. Beide Parteien wollten die Wettbewerbsfähigkeit verbessern und wirtschaftliche Unterschiede schneller überwinden. In der Europawahl sieht Lindner eine Chance „für die moderaten, liberalen Kräfte“.
Robert-Martin Montag mit Guy Verhofstadt, Fraktionschef der liberalen ALDE-Fraktion im Europäischen Parlament
Vom 1. bis 3. Dezember 2017 trafen sich in Amsterdam circa 1500 europäische Liberale zum 38. ALDE-Kongress. Als neugewählter Vertreter der FDP Thüringen war erstmals auch unser Kreisvorsitzender, Robert-Martin Montag, vor Ort.
Ein kurzer Überblick über den ALDE-Kongress:
5 liberale Ministerpräsidenten (Mark Rutte, Xavier Bettel, Charles Michel, Miro Cerar, Juri Ratas), 3 EU-Kommissare (Violeta Bulc, Vera Jourova, Margrethe Vestager) und zahlreiche Parteivorsitzende waren vor Ort beim Kongress und sprachen zu den Teilnehmern.
Hans van Baalen MdEP wurde als ALDE-Vorsitzender wiedergewählt und 6 Vizepräsidenten wurden gewählt. Timmy Dooley (Fianna Fail, Irland), Fredrick Federley (Centerpartiet, Schweden), Ilhan Kyuchyuk (MRF, Bulgarien) und Markus Löning (FDP, Deutschland) wurden wiedergewählt, während Joanna Schmidt (Nowoczesna, Polen) und Annelou van Egmond (D66, Niederlande) erstmals gewählt wurden.
Die politische ALDE-Familie vergrößerte sich erneut durch die Neuaufnahme der Parteien Iniciativa Liberal aus Portugal, Partit Demokratiku aus Malta, LDS aus Bosnien und Pametno und GLAS aus Kroatien.
Das nächste ALDE Council Treffen wird in Sofia, Bulgarien vom 27. bis 28. April 2018 stattfinden. Der Kongress 2018 wird in Madrid stattfinden, mit den Ciudadanos als Gastgeber.
Die Kongress-Delegierten nahmen zahlreiche politische Resolutionen zu einer Reihe wichtiger Themen an. Unter anderem zu Brexit, Migration, Sicherheit und Verteidigung, Fake News, Umweltschutz und transnationalen Listen. Einen Überblick über die wichtigsten Resolutionen gibt es hier. Alle beschlossenen Resolutionen sind online verfügbar unter folgender Adresse: www.aldeparty.eu/resolutions.
Die offiziellen Fotos des ALDE-Kongresses bei Flickr.
