Auf Initiative von FDP-Kreistagsmitglied Sebastian Bethge hat der Kreistag die Forderung nach einer 10H-Regel für Windräder beschlossen. Die 10H-Regel für Mindestabstand und Höhenbegrenzung wurde als Ergänzungsantrag zum Entwurf der CDU/FDP-Kreistagsfraktion für eine Windkraft-Resolution beschlossen.
FDP-Kreistagsmitglied Sebastian Bethge zusammen mit Vertretern der BI Stadtlengsfeld
Nach einer intensiven und kritischen Debatte stimmte der Kreistag dem FDP-Antrag und der ergänzten Resolution der CDU/FDP-Kreistagsfraktion zu.
Zur Unterstützung waren auch Vertreter der BI Stadtlengsfeld um Herrn Adam bei der Kreistagssitzung zu Gast.
„Die Mistreiter der Bürgerinitiative haben über drei Stunden gewartet, bis die Windkraft-Resolution auf der Tagesordnung war. Für die Unterstützung und die gute Zusammenarbeit möchte ich mich herzlich bedanken. Der Beschluss ist ein gemeinsamer Erfolg und war nur durch die engagierte Vorarbeit der Bürgerinitiativen möglich.“
FDP-Kreistagsmitglied Sebastian Bethge.
Die beschlossene Windkraft-Resolution des Wartburgkreises im Wortlaut:
Um eine notwendige Arbeits- und Entscheidungsgrundlage für das Regionalplanänderungsverfahren in Südwestthüringen fachrechtlich zu ermöglichen, unsere Kulturlandschaft und die Lebensqualität in der Region zu bewahren und um den Wald zu schützen, fordert der Kreistag des Wartburgkreises von der Landesregierung des Freistaates Thüringen:
1. Die umgehende Verabschiedung eines Landschaftsrahmenplanes durch die Obere Naturschutzbehörde.
2. Das Verbot von Windkraftanlagen im Wald durch Änderung des Thüringer Waldgesetzes.
3. Die Einführung einer 1000-Meter Abstandsregelung zwischen Windkraftanlagen und Wohnbebauung.
4. Eine an die Bundesregierung gerichtete Initiative zur Ergänzung der Länderöffnungsklausel um eine 10H-Regel für Mindestabstand und Höhenbegrenzung.
Rock: Energiepolitik muss völlig neu gedacht werden
René
Rock, Vorsitzender der FDP Fraktion im Hessischen Landtag, diskutiert mit
Bürgerinitiativen in der Wartburgregion geplanten Ausbau von Windkraftanlagen
EEG
macht Klimaschutz nicht besser, sondern nur teurer
Gefährdung
von Mensch und Natur führt nicht zur CO2-Reduktion
Bischofroda.
René ROCK, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und deren
energiepolitischer Sprecher, hat am 24. April 2019 in Bischofroda unter der
Moderation von Sebastian Bethge, FDP-Spitzenkandidat für den Kreistag im
Wartburgkreis und Kandidat für die Landtagswahl, mit Vertretern der
Bürgerinitiativen „Gegenwind Reitenberg“ und „Thüringer gegen Südlink“ sowie
interessierten Bürgerinnen und Bürgern die gegenwärtige Energiepolitik der
Bundesregierung diskutiert. Auf der vom FDP-Kreisverband Wartburgkreis-Eisenach
organisierten Veranstaltung teilten die Menschen ihre doppelte Sorge von der
massiven Erweiterung der Windvorranggebiete am Reitenberg und der geplanten
Südlink-Trasse. Beide Projekte würden Lebensqualität und Gesundheit beeinträchtigen
sowie zu einem massiven Wertverlust der Immobilien vor Ort führen.
„Der
im März 2019 offengelegte Regionalplanentwurf für eine Fusion und Erweiterung
der Windvorranggebiete ist eines von unzähligen Beispielen in ganz Deutschland,
wie das „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ (EEG) Landschaft und Natur zerstört. Die Menschen
werden massiv an ihrem Wohnort beeinträchtigt, ohne dass dadurch auch nur
irgendwie das Klima geschützt wird“, konstatierte Rock. „Im Gegenteil, die
Energiewende in ihrer augenblicklichen planwirtschaftlichen Form ist
energiepolitisch, ökonomisch und ökologisch in hohem Maße unvernünftig. Der
Klimaschutz darf keine Ersatzreligion gegen den Menschen sein, sondern muss auf
Fakten basieren, die auch die Lebensbedürfnisse der Menschen in der Welt
berücksichtigen. In Deutschland haben wir trotz des EEGs keine CO2-Reduktion,
aber die höchsten Stromkosten Europas. Gleichzeitig wird unsere
Versorgungssicherheit permanent gefährdet und gibt es immer noch keine
Fortschritte bei großen Speichern und Netzen. Die Akzeptanz bei den Bürgern schwindet
aufgrund einer zunehmenden Zerstörung von Natur und Landschaft. Andere Regionen
der Welt haben wiederum ein Recht darauf, an unserem Wohlstand zu
partizipieren. Der Mensch kommt immer vor dem Klimaschutz, das macht auch das
Pariser Klimaschutzabkommen deutlich.“
René Rock MdL (Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag) mit Sebastian Bethge (Spitzenkandidat Kreistag) und Matthias Fallenstein (Landtagskandidat)
„Seit
2014 steigen die CO2-Emissionen kontinuierlich um 3 Mio.t jährlich
trotz Windkraftzubaus an“, erläuterte Rock. „Dabei deckt Windkraft in Thüringen
nur 3,1 % des Endenergieverbrauchs und gefährdet die Versorgungssicherheit für
die Menschen und ihre Wirtschaft. Wenn der Wind weht, dann fast überall
gleichzeitig, also gibt es zu viel Strom im Netz und wir geben den Strom
kostenlos oder gar gegen Aufpreis ins Ausland ab. Bei Flaute dreht sich
nirgendwo ein Rad und es werden Kraftwerke und Stromimporte aus dem Ausland
notwendig. Konventionelle Kraftwerke sind dank Planwirtschaft heute
unwirtschaftlich, können als notwendige Reserven aber nicht einfach
abgeschaltet werden. Wir haben es hier in Deutschland mit einer gewaltigen
Kostenlawine zu tun. „Bisher wurde das EEG mit 200 Mrd. Euro subventioniert,
das sind jährlich 25 Mrd. umverteilte Euro, 30 Prozent zahlten die privaten
Haushalte, auch sozial schwache Bürger, 70 Prozent Gewerbe und Industrie, die
damit international an Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Die Kosten für
Netzeingriffe, Windkraftabschaltung und geplante Stromtrassen explodieren. Die
Betreiber der Windkraftanlagen erhalten trotzdem garantierte 20 Jahre
Vergütung. Im Vergleich beträgt der jährlich Bundeshaushalt Bildung und
Forschung nur 17,6 Mrd. Euro.“
„Das heißt im Klartext: Zusätzliche Windräder produzieren nicht mehr nutzbaren Strom und ersetzen auch keine Kraftwerke“, sagte Rock. „Wir müssen die Energiepolitik komplett neu aufsetzen. Die FDP hat hier eine sehr klare Position, die einen marktwirtschaftlichen Rahmen für eine vernünftige Energiepolitik schafft: Wir sind für die vollständige Abschaffung des EEG, wir fordern den 10 H-Abstand für alle Windräder, wir fordern angemessene Abstände zu bedeutenden Vogellebensräumen (Helgoländer Papier), wir wollen die Privilegierung der Windkraft aufheben (§35, Abs. 1, 5 BauGB), Waldflächen grundsätzlich ausschließen, den Klimaschutz durch Emissionshandel steuern und Raum für Forschung an neuen Formen der Energieerzeugung geben. In der Zwischenzeit ersetzen wir Braun- und Steinkohle durch moderne Gaskraftwerke, die heute schon 65 Prozent weniger CO2 emittieren als Kohlekraftwerke. So geht moderne Energie- und Klimapolitik für die Menschen. Das EEG aber macht den Klimaschutz nicht besser, sondern nur teurer.“
Montag: Wir sind bereit für das Superwahljahr 2019.
Am vergangenen Wochenende wählten die Freien Demokraten im Sportlerheim in Bischofroda einen neuen Kreisvorstand. Robert-Martin Montag, der auch Thüringer FDP-Spitzenkandidat zur Europawahl ist, wurde einstimmig als Kreisvorsitzender der FDP Wartburgkreis-Eisenach bestätigt.
„Wir sind mit einem starken Vorstandsteam bereit für das Superwahljahr 2019 und richten den Blick nach vorne. Mit unserer ‚Wachstumsstrategie 2021‘ möchte ich die Mitgliederzahl unseres Kreisverbands verdoppeln und mehr Frauen für die Freien Demokraten begeistern.“, sagt Robert-Martin Montag.
Auch in der vergangenen Woche konnten die Liberalen erneut eine Frau als Neumitglied begrüßen. Auch am Rande der Kreismitgliederversammlung wurden zwei neue Mitgliedsanträge gestellt.
Als stellvertretende Kreisvorsitzende wurden die beiden FDP-Landtagskandidaten Sebastian Bethge (Mihla) und Matthias Fallenstein (Moorgrund) einstimmig bestätigt. Ebenso einstimmig wurde Heidemarie Bischoff (Gerstungen) als Kreisschatzmeisterin wiedergewählt. Beisitzer im Vorstand sind künftig Dr. Kord-Henning Uber (Eisenach), der FDP-Kreistagsabgeordnete Helmut Hempel (Bad Salzungen), Thomas Becker (Bad Liebenstein) und Christian Wollny (Krayenberggemeinde). Als Vertreter der Wartburgregion für das zweithöchste Gremium der FDP Thüringen, den Landesparteirat, wählten die Liberalen Thomas Becker (Bad Liebenstein) und Dr. Kord-Henning Uber (Eisenach).
Grußwort von Bischofrodas Bürgermeister Eckbert Dietzel.
Am Rande der Kreismitgliederversammlung begrüßte Bürgermeister Eckbert Dietzel die Freien Demokraten in Bischofroda. In seinem Grußwort erläuterte er die erfolgreiche Entwicklung seiner Gemeinde und die liberalen Traditionen im Ort. Seit über 15 Jahren sei der Ort schuldenfrei. Insbesondere kritisierte er die Ausgestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) in Thüringen und den Ex-Innenminister Poppenhäger, der mit seiner Politik Zwietracht in die VG Hainich-Werratal gestreut habe. Auch in Zukunft wolle sich Dietzel weiter für den Erhalt der freiwilligen Ausgaben einsetzen und gegebenenfalls gegen den Kommunalen Finanzausgleich klagen. Positiv bewertete Dietzel die Zusammenarbeit zur Energiepolitik mit FDP-Landtagskandidat Sebastian Bethge, der auch in der Bürgerinitiative „Gegenwind Reitenberg e.V.“ aktiv ist.
Bethge: Eisenach muss Windkraft-Pläne transparent offenlegen.
Eine Anfrage in Kreistag und Stadtrat zu geplanten Windenergieanlagen bereitete Sebastian Bethge (FDP-Landtagskandidat) gemeinsam mit Stadträtin Gisela Rexrodt (parteilos für die FDP) und Kreistagsmitglied Helmut Hempel (FDP) vor. Die Oberbürgermeisterin teilte der Fragestellerin mit, dass diese Anfrage zum „übertragenen Wirkungskreis“ gehöre und somit nicht beantwortet werden könne, sie aber beim Landesverwaltungsamt nachfrage, wie damit umzugehen sei.
„Der weitere Ausbau von Windenergieanlagen stößt in der Wartburgregion auf immer größeren Widerstand in der Bevölkerung. Das Thema ist von hohem öffentlichen Interesse. Ich fordere die Eisenacher Oberbürgermeisterin daher auf, größtmögliche Transparenz über neue Windenergieanlagen herzustellen.“, sagt Sebastian Bethge, der auch dem Vorstand der Bürgerinitiative „Gegenwind Reitenberg e.V.“ angehört.
Die Stadtratsanfrage fragt nach Anzahl, Höhe, Abstand und Lage beantragter Windanlagen – nicht nach rechtlich geschützten oder personenbezogenen Daten. „Warum bemüht die Oberbürgermeisterin das Argument des übertragenen Wirkungskreises, um diese allgemeingehaltenen Fragen nicht beantworten zu müssen? Anwohner und Bürgerinitiativen dürfen nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden.“, so Sebastian Bethge.
Ausgerechnet Frau Wolf, die vor Jahren als linke Stadträtin jede Anfrage zu Windenergieanlagen von der ehemaligen Dezernentin Rexrodt beantwortet bekommen habe, ändere ihre Sicht in dieser Angelegenheit. „Angesichts der in Eisenach gemachten Erfahrungen in Sachen Windenergie, wäre Frau Wolf gut beraten, hier ihre in jedem Wahlkampf versprochene Transparenz und Bürgerbeteiligung walten zu lassen.“, so Sebastian Bethge. Eine inhaltlich identische Anfrage reichten die Freien Demokraten für die Dezembersitzung des Kreistages ein. „Ich hoffe sehr, dass Landrat Krebs die Anfrage nicht zum übertragenen Wirkungskreis erklärt und Klarheit für alle Bürger herstellt.“, sagt Sebastian Bethge abschließend.
Die Windkraft-Anfrage der Freien Demokraten im Wortlaut:
Der Ausbau von Windenergieanlagen stößt auch in der Wartburgregion auf immer größeren Widerstand bei der Bevölkerung. Regionale Bürgerinitiativen sammeln bereits Unterschriften gegen eine Erweiterung und Fusion der Windvorranggebiete am Reitenberg. Darüber hinaus gab es Veranstaltungen und Demonstrationen regionaler Bürgerinitiativen mit mehreren Hundert Teilnehmern.
Fragen:
Liegen aktuell Anträge zur Errichtung weiterer Windenergieanlagen vor?
Wie viele Windenergieanlagen wurden in 2017/2018 beantragt?
Welche Höhe haben diese ggf. beantragten Windenergieanlagen?
Liegen diese ggf. beantragten Standorte alle innerhalb der bisherigen Windvorranggebiete oder gibt es bereits auch Anträge für Flächen außerhalb der Windvorranggebiete des Regionalplanes?
Welche Abstände haben die ggf. beantragten Windenergieanlagen jeweils zur nächstgelegenen Wohnbebauung?
Öffentliches Interesse steht außer Frage – an einer Demonstration der Bürgerinitiative „Gegenwind Reitenberg e.V.“ haben im September 400 Bürger aus der Region teilgenommen.
400 Teilnehmer bei der friedlichen Demonstration der BI „Gegenwind Reitenberg e.V.“.
Circa 400 Teilnehmer konnte am 15. September die Bürgerinitiative „Gegenwind Reitenberg e.V.“ auf ihrer zweiten Demo auf dem Harsberg begrüßen. Dem Vorstand des Vereins gehört auch unser stellvertretender Kreisvorsitzender Sebastian Bethge an.
Für die Bürgerinitiative haben Matthias Diskau, Kathy Wiegand und Sebastian Bethge zu den Teilnehmern der Demo gesprochen. Matthias Diskau forderte in seiner Rede u.a. eine 10H-Regelung. Kathy Wiegand erläuterte die Belastung durch eine Erweiterung der Deponie in Mihla. Sebastian Bethge sprach zum Windenergieerlass der Thüringer Landesregierung, der nur Abstände nur als unverbindliche Empfehlungen enthält und damit weder Mensch noch Natur schützt.
„Die Energiepolitik in Thüringen ist rein ideologisch geprägt. Pauschal sollen 1 Prozent der Landesfläche für Windkraft geopfert werden. Sogar 2 Prozent werden diskutiert und sind in Hessen bereits Fakt. Energiepolitisch macht es daher keinen Unterschied, ob rot-rot-grün (Thüringen) oder schwarz-grün (Hessen) regiert. Deshalb nochmal mein Appell an alle: geht nächstes Jahr bewusst wählen. Keine Stimme den Windkraftbefürwortern.“, so unser stellvertretender Kreisvorsitzender Sebastian Bethge.
Kernpunkte der Demo waren:
Erneuerbare Energien nur im Einklang mit Mensch und Natur.
Keine Erweiterung der Windvorranggebiete am Reitenberg.
10-fache Anlagenhöhe als Mindestabstand (10H-Regelung).
Weltnaturerbe „Nationalpark Hainich“ schützen.
Gesundheitsgefährdung durch Infraschall.
Gefahr der Windräder für Vögel (siehe geköpfter Milan vor einigen Tagen).
27 Hektar, die aus dem Naturpark „Eichsfeld-Hainich-Werratal“ für Windkraft und Müll herausgelöst wurden.
Sebastian Bethge, Thomas Becker, Christian Wollny und Michelle Priem mit dem hessischen FDP-Spitzenkandidaten René Rock (2. von links)
Mehrere Vertreter der FDP Wartburgkreis-Eisenach waren diese Woche zu Gast in Bad Salzschlirf bei der Veranstaltung „Neustart in der Energiepolitik – Windkraftausbau stoppen“. Hauptredner war René Rock, der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat der Freien Demokraten in Hessen. Vor Ort waren auch mehrere Vertreter von „Vernunftkraft“ und von regionalen Bürgerinitiativen.
„In der Energiepolitik stehen wir länderübergreifend vor ähnlichen Problemen. Vernünftige Mindestabstände und einen Schutz der Wälder vor Windrädern gibt es weder in Hessen, noch in Thüringen. Es macht daher keinen Unterschied, ob rot-rot-grün oder schwarz-grün regiert. Vernünftige Energiepolitik gibt es nur mit starken Freien Demokraten.“, sagt der stellvertretende Kreisvorsitzende FDP-Kreisvorsitzende Sebastian Bethge.
Anfang August waren bereits mehrere Freidemokraten aus Fulda zu Besuch in der Wartburgregion. Die beiden Kreisverbände Wartburgkreis-Eisenach haben für die Zukunft eine verstärkte Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung vereinbart.
Die Freien Demokraten fordern zur hessischen Landtagswahl:
Keine Windkraftanlagen in Wäldern und Kulturlandschaften
Größere Abstandsgrenzen zur Wohnbebauung (10H-Regel)
Umsetzung der Vorgaben des Helgoländer-Papiers
Abschaffung des planwirtschaftlichen EEGs
Abschaffung der baurechtlichen Privilegierung der Windkraft (§35 BauGB)