Eisenachs Oberbürgermeisterin Wolf ist gescheitert

Montag: OB muss mit ihrem Rücktritt einen Neuanfang ermöglichen

Am 11. Dezember hat der Eisenacher Stadtrat den Zukunftsvertrag zur Fusion der kreisfreien Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis mit 16 zu 16 Stimmen abgelehnt. Dazu sagt Robert-Martin Montag, Kreisvorsitzender der FDP Wartburgkreis-Eisenach:

„Die Eisenacher Oberbürgermeisterin ist auf ganzer Linie gescheitert. Das einzige politische Zukunftsprojekt in der Zeit unter OB Wolf ist an politischer Unprofessionalität gescheitert. Die politischen Tagträume des Fusionsvertrages, wie ein Festhalten an Schulen oder ÖPNV in der Trägerschaft Eisenachs, hätten erkennbar die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt überfordert. Die zu späte Einbindung des Stadtrates und der Bürgerschaft ist ein Skandal, der den fehlenden Respekt vor den Stadträten und ein fragwürdiges Demokratieverständnis der Linken zeigt. Die Oberbürgermeisterin fügte der Stadt Eisenach und der gesamten Wartburgregion dadurch massiven Schaden zu. Wolf muss die Konsequenzen ziehen und sofort den politischen Weg für einen neuerlichen pragmatischen und transparenten Fusionsversuch freimachen. Auch die vagen Zusagen weiterer Steuermillionen des Landes konnten das Scheitern der Fusion nicht abwenden. Es ist Zeit für einen politischen Neuanfang in Eisenach. Es ist Zeit für eine gemeinsame Wartburgregion. Es ist Zeit für eine Zukunft ohne Frau Wolf.“

FDP möchte wachsen und Frauen für Politik begeistern

Montag: Wir sind bereit für das Superwahljahr 2019.

Am vergangenen Wochenende wählten die Freien Demokraten im Sportlerheim in Bischofroda einen neuen Kreisvorstand. Robert-Martin Montag, der auch Thüringer FDP-Spitzenkandidat zur Europawahl ist, wurde einstimmig als Kreisvorsitzender der FDP Wartburgkreis-Eisenach bestätigt.

„Wir sind mit einem starken Vorstandsteam bereit für das Superwahljahr 2019 und richten den Blick nach vorne. Mit unserer ‚Wachstumsstrategie 2021‘ möchte ich die Mitgliederzahl unseres Kreisverbands verdoppeln und mehr Frauen für die Freien Demokraten begeistern.“, sagt Robert-Martin Montag.

Auch in der vergangenen Woche konnten die Liberalen erneut eine Frau als Neumitglied begrüßen. Auch am Rande der Kreismitgliederversammlung wurden zwei neue Mitgliedsanträge gestellt.

Als stellvertretende Kreisvorsitzende wurden die beiden FDP-Landtagskandidaten Sebastian Bethge (Mihla) und Matthias Fallenstein (Moorgrund) einstimmig bestätigt. Ebenso einstimmig wurde Heidemarie Bischoff (Gerstungen) als Kreisschatzmeisterin wiedergewählt. Beisitzer im Vorstand sind künftig Dr. Kord-Henning Uber (Eisenach), der FDP-Kreistagsabgeordnete Helmut Hempel (Bad Salzungen), Thomas Becker (Bad Liebenstein) und Christian Wollny (Krayenberggemeinde). Als Vertreter der Wartburgregion für das zweithöchste Gremium der FDP Thüringen, den Landesparteirat, wählten die Liberalen Thomas Becker (Bad Liebenstein) und Dr. Kord-Henning Uber (Eisenach).

Grußwort von Bischofrodas Bürgermeister Eckbert Dietzel.

Am Rande der Kreismitgliederversammlung begrüßte Bürgermeister Eckbert Dietzel die Freien Demokraten in Bischofroda. In seinem Grußwort erläuterte er die erfolgreiche Entwicklung seiner Gemeinde und die liberalen Traditionen im Ort. Seit über 15 Jahren sei der Ort schuldenfrei. Insbesondere kritisierte er die Ausgestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) in Thüringen und den Ex-Innenminister Poppenhäger, der mit seiner Politik Zwietracht in die VG Hainich-Werratal gestreut habe. Auch in Zukunft wolle sich Dietzel weiter für den Erhalt der freiwilligen Ausgaben einsetzen und gegebenenfalls gegen den Kommunalen Finanzausgleich klagen. Positiv bewertete Dietzel die Zusammenarbeit zur Energiepolitik mit FDP-Landtagskandidat Sebastian Bethge, der auch in der Bürgerinitiative „Gegenwind Reitenberg e.V.“ aktiv ist.

Neue Windkraftprojekte am Reitenberg nicht verheimlichen

Bethge: Eisenach muss Windkraft-Pläne transparent offenlegen.

Eine Anfrage in Kreistag und Stadtrat zu geplanten Windenergieanlagen bereitete Sebastian Bethge (FDP-Landtagskandidat) gemeinsam mit Stadträtin Gisela Rexrodt (parteilos für die FDP) und Kreistagsmitglied Helmut Hempel (FDP) vor. Die Oberbürgermeisterin teilte der Fragestellerin mit, dass diese Anfrage zum „übertragenen Wirkungskreis“ gehöre und somit nicht beantwortet werden könne, sie aber beim Landesverwaltungsamt nachfrage, wie damit umzugehen sei.

„Der weitere Ausbau von Windenergieanlagen stößt in der Wartburgregion auf immer größeren Widerstand in der Bevölkerung. Das Thema ist von hohem öffentlichen Interesse. Ich fordere die Eisenacher Oberbürgermeisterin daher auf, größtmögliche Transparenz über neue Windenergieanlagen herzustellen.“, sagt Sebastian Bethge, der auch dem Vorstand der Bürgerinitiative „Gegenwind Reitenberg e.V.“ angehört.

Die Stadtratsanfrage fragt nach Anzahl, Höhe, Abstand und Lage beantragter Windanlagen – nicht nach rechtlich geschützten oder personenbezogenen Daten. „Warum bemüht die Oberbürgermeisterin das Argument des übertragenen Wirkungskreises, um diese allgemeingehaltenen Fragen nicht beantworten zu müssen? Anwohner und Bürgerinitiativen dürfen nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden.“, so Sebastian Bethge.

Ausgerechnet Frau Wolf, die vor Jahren als linke Stadträtin jede Anfrage zu Windenergieanlagen von der ehemaligen Dezernentin Rexrodt beantwortet bekommen habe, ändere ihre Sicht in dieser Angelegenheit. „Angesichts der in Eisenach gemachten Erfahrungen in Sachen Windenergie, wäre Frau Wolf gut beraten, hier ihre in jedem Wahlkampf versprochene Transparenz und Bürgerbeteiligung walten zu lassen.“, so Sebastian Bethge. Eine inhaltlich identische Anfrage reichten die Freien Demokraten für die Dezembersitzung des Kreistages ein. „Ich hoffe sehr, dass Landrat Krebs die Anfrage nicht zum übertragenen Wirkungskreis erklärt und Klarheit für alle Bürger herstellt.“, sagt Sebastian Bethge abschließend.

Die Windkraft-Anfrage der Freien Demokraten im Wortlaut:

Der Ausbau von Windenergieanlagen stößt auch in der Wartburgregion auf immer größeren Widerstand bei der Bevölkerung. Regionale Bürgerinitiativen sammeln bereits Unterschriften gegen eine Erweiterung und Fusion der Windvorranggebiete am Reitenberg. Darüber hinaus gab es Veranstaltungen und Demonstrationen regionaler Bürgerinitiativen mit mehreren Hundert Teilnehmern.

Fragen:

  1. Liegen aktuell Anträge zur Errichtung weiterer Windenergieanlagen vor?
  2. Wie viele Windenergieanlagen wurden in 2017/2018 beantragt?
  3. Welche Höhe haben diese ggf. beantragten Windenergieanlagen?
  4. Liegen diese ggf. beantragten Standorte alle innerhalb der bisherigen Windvorranggebiete oder gibt es bereits auch Anträge für Flächen außerhalb der Windvorranggebiete des Regionalplanes?
  5. Welche Abstände haben die ggf. beantragten Windenergieanlagen jeweils zur nächstgelegenen Wohnbebauung?

400 Teilnehmer bei der friedlichen Demonstration der BI "Gegenwind Reitenberg e.V.".

Öffentliches Interesse steht außer Frage – an einer Demonstration der Bürgerinitiative „Gegenwind Reitenberg e.V.“ haben im September 400 Bürger aus der Region teilgenommen.

Europa: ALDE-Kongress, Freiheitskonvent und Kooperation mit En Marche

Madrid. Auf dem ALDE-Kongress vom 8. bis 10. November 2018 bereiteten sich in Madrid mehr als 1000 Delegierte auf die Europawahl vor. Mit dabei waren für die Freien Demokraten auch zwei Liberale aus Thüringen: Landesvorstandsmitglied und Programmatiker Robert-Martin Montag als Delegierter sowie Sebastian Bethge, stellvertretender Kreisvorsitzender und Direktkandidat im Wartburgkreis. „Europa muss besser werden. Wir Liberale werden es besser machen.“, sagt Robert-Martin Montag als Fazit zum Europakongress. Die „Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa“ (ALDE) wird mit einem Spitzenteam in den Wahlkampf ziehen. Das liberale Team für Europa wird Anfang 2019 auf einem ALDE-Kongress in Berlin gewählt.

Montag: Europa muss besser werden. Wir Liberale werden es besser machen.

„Wir machen Wahlkampf für unsere Ideen – für eine stärkere und bessere EU mit einem vielfältigen Team aus ganz Europa.“, sagt Robert-Martin Montag, der sich auf dem ALDE-Kongress und dem Freiheitskonvent als Vertreter des Landesverbands Thüringen konstruktiv in die Debatten um das ALDE-Manifesto und das Europawahlprogramm der FDP eingebracht hat.

Astrid Panosyan, die Abgesandte des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, gab beim Kongress der europäischen Liberalen (ALDE) in Madrid bekannt: Macrons Bewegung La République en Marche will mit den Liberalen in den Europawahlkampf 2019 ziehen. „Um es euch in aller Klarheit zu sagen“, sagte Panosyan, „ALDE ist das Herz der Koalition, die En Marche bauen will.“ Panosyan rief den Delegierten zu: „Ihr gabt uns die europäische Glaubwürdigkeit, die wir nötig hatten. En Marche wäre ohne euch nicht möglich gewesen.“

Für die Freien Demokraten ist diese Kooperation nur folgerichtig: Die FDP stehe der französischen Regierungspartei En Marche „von allen deutschen Parteien inhaltlich am nächsten“, sagte Parteichef Lindner nach einem Treffen mit führenden Vertretern von La République en Marche (LREM) in Paris. Beide Parteien wollten die Wettbewerbsfähigkeit verbessern und wirtschaftliche Unterschiede schneller überwinden. In der Europawahl sieht Lindner eine Chance „für die moderaten, liberalen Kräfte“.

 

 

 

80 Jahre und kein bisschen leiser

Wilfried Rösing feierte würdevoll seinen 80sten Geburtstag und erfährt viel Zuspruch
Wilfried Rösing feierte würdevoll seinen 80sten Geburtstag und erfährt viel Zuspruch

Gerstungen/Untersuhl (rüd)

Nein, ein Lautsprecher ist Wilfried Rösing nicht, aber er ist mit seinem unermüdlichen Engagement wohl in aller Munde. Sein jetziger runder Geburtstag war somit auch ein willkommener Anlass für viele aus dem Verwandten- und Bekanntenkreis,  für Freunde, Institutionen und auch für Bürgermeisterin Sylvia Hartung , Danke zu sagen. Schließlich stand Wilfried Rösing 20 Jahre lang auch als stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Gerstungen seinen Mann. Jana Freiberg, die als Chefin der Gerstunger Theatergruppe unter den Geburtstagsgästen weilte, hatte da sogar eine interessante Rechnung aufgestellt. Die Stufen zum Bürgermeister im Rathaus hätte Rösing allein 64.480 mal erklommen, wenn er einmal pro Woche den Bürgermeister besucht hätte, bei dreimaliger Audienz sei er dann 193.440 Stufen gegangen. Tatsächlich aber werden es wohl noch sehr viel mehr gewesen sein, denn Wilfried Rösing führte stellvertretend nicht nur die Gemeinde mit, sondern war nebenbei ehrenamtlich auf vielen anderen Feldern zu Hause.

In der Gemeinde aber habe er in 20 Jahren gerade siebenmal eine Ratssitzung versäumt, erinnerte sich der Jubilar, was dann aber auch begründet war. Die Rastlosigkeit, die ihn umtreibt, umgibt den 80jährigen schon seit seiner Kindheit. Schon als der Vater in den Krieg eingezogen wurde und das Elektrogeschäft schließen musste, ging er mit der Mutter zu den Großeltern nach Pferdsdorf/Rhön und besuchte dort auch die Schule. Erst als der Vater aus russischer Gefangenschaft wieder heimkehrte  ging es zurück nach Gerstungen. Wie der Vater wurde auch er Elektroinstallateur, machte seinen Meisterabschluss und übernahm das elterliche Geschäft. Nach 51 Berufsjahren ging er mit 65 in Rente und hatte in dieser Zeit zwanzig Lehrlinge ausgebildet. Die Hände in den Schoß aber legen konnte der quirlige und vitale Rentner nicht, der vor wenigen Tagen erst den 54. Hochzeitstag mit Ehefrau Elfi feierte und beide stets gern mit den zwei Töchtern unterwegs waren. Inzwischen freuten sich auch die vier Enkel wenn die Großeltern zum Besuch in Hannover oder Berlin aufschlugen oder sie während der Ferien in Gerstungen sein konnten.

 Aber auch die Gerstunger profitierten von der unglaublichen Vitalität eines Wilfried Rösing, der jeweils 15 Jahre lang Vorsitzender der FDP-Ortsgruppe und des Brieftaubenvereins war. Seit nunmehr schon 11 Jahren führt er den Heimat- und Kulturverein als Vorsitzender an. Und natürlich ist da ja noch Breitenau in Österreich. Die Partnerschaft zur befreundeten Gemeinde in der Steiermark hatte er 1996 angestoßen und mitbegründet und inzwischen ist Rösing auch aus der Breitenau nicht wegzudenken. In wenigen Tagen fährt er zum 41. Mal in den idyllischen Ort und zur 1.275-Jahrfeier Gerstungens im kommenden Jahr kommen 30 Musiker des Musikvereins Breitenau zum Ständchen nach Gerstungen. Auch die schon traditionelle Busreise des Freundeskreises mit anderen interessierten Gerstungern in die Steiermark hat Wilfried Rösing für 2019 schon durchgeplant und -organisiert. Doch nicht nur nach Österreich pflegen Rösings ihre Kontakte, sondern sehr intensiv auch die nach Rumänien. Überhaupt ist das Reisen eines der Hobbys des vitalen Paares und wer einmal in Südafrika, in Frankreich, der Schweiz, in Schlesien oder in den Masuren Wilfried Rösing und seiner Frau begegnet, der sollte sich nicht wundern.

Eine selbstbewusste Stimme für Tiefenort

Am 23. September 2018 wurde Annett Schlotzhauer mit 62,35% zur neuen Ortsteilbürgermeisterin von Tiefenort gewählt. Gratuliert haben vor Ort auf der Wahlparty unser Bad Salzunger FDP-Stadtrat Helmut Hempel, unsere beiden Kreisvizes Matthias Fallenstein und Sebastian Bethge, sowie unsere Schatzmeisterin Heidemarie Bischoff.

Wir wünschen Annett Schlotzhauer viel Erfolg.