Für Eisenach als Tesla-Standort spricht sich der FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas L. Kemmerich aus. Tesla-Chef Elon Musk plant für die nächsten Jahre zwölf Gigafabriken. Über Twitter brachte er dafür jüngst auch den Standort Deutschland ins Gespräch. Andere Landesregierungen werben bereits aktiv bei dem Unternehmen für ihre Region. „Als Mobilitätsstandort mit Tradition, qualifizierten Facharbeitern und einer dualen Hochschule hat Eisenach die optimalen Voraussetzungen für Tesla. Die Thüringer Landesregierung darf diese Chance nicht verschlafen und muss bei Tesla aktiv für die Wartburgregion werben.“, sagt der liberale Bundestagsabgeordnete und FDP-Landesvorsitzende Thomas L. Kemmerich.
Die rot-rot-grüne Landesregierung lasse bisher keine Initiativen um einen deutschen Tesla-Standort erkennen. „Thüringen muss Akteur des Wandels sein und nicht Objekt. Eine Tesla Gigafabrik wäre ein großer Schritt für Eisenach als innovativer Industrie-Leuchtturm. Vom Wirtschaftsminister erwarte ich ein Bewerbungsschreiben mit einer Erklärung der Standortfaktoren, der zentralen Lage in Europa und der vielfältigen Zuliefererindustrie. Mit dem technischen Know-how der Dualen Hochschule, der HS Schmalkalden, der TU Ilmenau und der FSU Jena können wir bei Tesla selbstbewusst für Thüringen werben.“, sagt Thomas L. Kemmerich, der auch Bundesvorsitzender des Liberalen Mittelstands ist.
Eine innovative Tesla-Fabrik würde der Eisenacher Wirtschaft ein weiteres Standbein geben und damit die Wartburgregion und Thüringen insgesamt stärken. „Der Ansatz der Landesregierung muss sein, die lokale Wirtschaftsstruktur aktiv zu stärken, um Neuansiedlungen von Unternehmen zu begünstigen statt abwartend zu reagieren. Das ist der beste Weg zu sicheren Arbeitsplätze und das Beste für die Arbeitnehmer.“, sagt Thomas L. Kemmerich abschließend.
FDP Wartburgkreis-Eisenach auf dem ersten Workshop-Parteitag der FDP Thüringen
Am 9. und 10. Juni kam die FDP Thüringen zu ihrem ersten Workshop-Parteitag in Bad Tabarz zusammen. Dieses neue Format sollte dazu dienen, Ideen für das Programm zur Landtagswahl im nächsten Jahr zu generieren. Gemeinsam mit 30 externen Experten wurden in 12 Workshops am Wochenende das Fundament für das Landtagswahlprogramm 2019 gelegt. Seit Ende 2017 erarbeiten die Landesfachausschüsse die programmatischen Thesen für den Landesparteitag.
Unter dem Motto „Wir machen uns auf den Weg“ beteiligten sich auch die Mitglieder des Kreisverbandes Wartburgkreis-Eisenach an den Diskussionen. „In Thüringen sind wir ein gutes Stück vorangekommen. Knapp eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl stellen wir die Weichen dafür, dass vom „Comeback“ der Freien Demokraten auch ein Ruck der Erneuerung für unseren Freistaat ausgeht. 30 Jahre nach der politischen Wende ist es Zeit für eine Wende 2.0. Thüringen braucht Mut, Entschlossenheit und eine echte Erneuerung. Thüringen braucht die Freien Demokraten als starke parlamentarische Kraft.“ sagte der Landesvorsitzende Thomas L. Kemmerich.
Das neue Format hat Lust auf mehr gemacht. Die FDP entwickelt sich immer weiter zu einer kreativen Mitmach-Partei, die es ihren Mitgliedern ermöglicht, auf vielen Wegen das Zukunfts-Programm der Partei mitzugestalten, welches auch aus der Vielfalt der Antragsthemen deutlich wird, welche am Sonntag beraten wurden. „Wir zeigen zeigen mit unseren Anträgen, dass wir vielfältige Ideen für Thüringen haben. Die Freien Demokraten sind der Innovationsbeschleuniger im Freistaat.“, bilanziert der Kreisvorsitzende Robert-Martin Montag den Parteitag. Themen waren u. a. berufliche Bildung, das liberale Bürgergeld, das Weimarer Dreieck, eine wissenschaftliche Erprobung des 3D-Zebrastreifens und ein europäischer Schüleraustausch.
„Wirtschaft trifft Wirtschaftspolitik“ mit Kemmerich, Tiefensee, Ullrich und Klostermann
Thomas L. Kemmerich, Michael Klostermann, Wolfgang Tiefensee und Robert-Martin Montag
Zu einer Diskussionsrunde über die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Eisenach und Thüringen hat die FDP Wartburgkreis-Eisenach eingeladen. Der Debatte unter Moderation des gemeinsamen OB-Kandidaten Michael Klostermann (SPD) stellten sich der FDP-Landesvorsitzende Thomas L. Kemmerich MdB sowie der Thüringer Wirtschaftsminister und SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee. Auch der FDP-Bundestagsabgeordnete Gerald Ullrich aus Schmalkalden-Meiningen beteiligte sich an der Debatte unter dem Motto „Wirtschaft trifft Wirtschaftspolitik“.
Kemmerich und Tiefensee diskutierten unter anderem über Mittelstandsförderung, Digitalisierung, Breitbandausbau, Fachkräftesicherung, Freihandel, die Zukunft der Mobilität sowie über eine Neuausrichtung der Russlandpolitik. Der FDP-Landesvorsitzende Thomas L. Kemmerich forderte eine bessere gesellschaftliche Wertschätzung für Ausbildungsberufe und Meisterabsolventen anstatt eines Sturmlaufes auf die Universitäten. Aufgrund des Fachkräftemangels habe Handwerk wieder goldenen Boden.
Michael Klostermann erklärte, er wolle als Oberbürgermeister die Wirtschaftsförderung zur Chefsache im eigenen Verantwortungsbereich machen. Der neue Standort des Gründer- und Innovationszentrums in der Thälmannstraße soll gezielt für innovative und kreative Startups entwickelt werden, um die Branchenvielfalt der Eisenacher Wirtschaft zu stärken. Darüber hinaus haben die Freien Demokraten mit Klostermann ein ambitioniertes Digitalisierungsprogramm für Stadtverwaltung und Schulen vereinbart, um Eisenach insgesamt fit für die Zukunft zu machen.
Zur Veranstaltung erklärt unser Kreisvorsitzender Robert-Martin Montag: „Neben zahlreichen Eisenachern waren auch Interessierte aus ganz Thüringen vor Ort. Darüber hinaus haben mehrere Hundert Personen aus der ganzen Region die Debatte per Livestream verfolgt. Das überregionale Interesse zeigt, dass sich die Thüringerinnen und Thüringer wieder lebhaftere und trotzdem sachliche politische Debatten wünschen.“
Die Freien Demokraten reagieren auf aktuelle Pressemeldungen, wonach es Beeinflussungsversuche von Seiten linker Landespolitiker hinsichtlich der Eisenacher OB-Wahl gegeben habe.
LINKE außer Rand und Band. Photo by CEphoto, Uwe Aranas / CC-BY-SA-3.0
Dazu erklärt der FDP-Kreisvorsitzende Robert-Martin Montag: „Die Reaktionen der Linkspartei sind insgesamt erschreckend und nicht vom Geist des demokratischen Respekts geprägt. Persönliche Angriffe auf den SPD-Kandidaten und die FDP durch Politiker der Linkspartei aus Stadt und Land weise ich zurück und verbitte ich mir.“
„Die Linken haben in Eisenach keine eigenen Ideen und trauen ihrer Kandidatin scheinbar aus eigener Kraft kein gutes Ergebnis zu. Betrachtet man die konkreten Ergebnisse der letzten 6 Jahre der linken Oberbürgermeisterin Wolf, ist diese Einschätzung auch nicht verwunderlich.“, so Montag weiter, der auch dem Landesvorstand der FDP Thüringen angehört.
Im Kontrast dazu haben SPD und FDP ein ambitioniertes Zukunftsprogramm entwickelt, welches neben einer Modernisierung und Digitalisierung der Schulen auch eine digitale Verwaltung, Wirtschaftsförderung als Chefsache, ein langfristiges Personalentwicklungskonzept und den kompletten Abbau der Schulden innerhalb von zwei Legislaturen beinhaltet.
„Es spricht für sich, wenn wir Freien Demokraten den gemeinsamen Kandidaten mit der SPD gegen persönliche Angriffe und politische Verhinderungsversuche in Schutz nehmen müssen. Wer wie Herr Kuschel meint von der Landesebene aus in andere Parteien hereinregieren zu können, der hat nicht verstanden, dass Einheitsparteien seit der friedlichen Revolution nicht mehr existieren. Unser Programm ist gut für die Stadt Eisenach und gut für die Menschen – darum geht es und nicht um politische Spielchen.“, so Montag abschließend.
Die traditionelle Dreikönigskundgebung ist der Jahresauftakt der Freien Demokraten. Die Reden von FDP-Generalsekretärin Nicola Beer und FDP-Chef Christian Lindner haben ganz klar eines gezeigt: Hinter der FDP steckt ein neues Denken und eine neue Art, Politik zu denken und zu gestalten. Christian Lindner skizzierte in seiner fulminanten Rede vor den rund 1.400 Besuchern der Dreikönigskundgebung 2018, was die Menschen in Deutschland von der FDP erwarten können.
„Bunter Abend“ vor Dreikönig in Stuttgart. V.l.n.r.: Sebastian Bethge (stellv. Kreisvorsitzender), Robert-Martin Montag (Kreisvorsitzender) und Michelle Priem (Pressesprecherin).
Als Teil der Thüringer Delegation um den FDP-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten, Thomas L. Kemmerich, waren auch mehrere Mitglieder aus der Wartburgregion vor Ort in der Stuttgarter Staatsoper. Dem Gesang der Heiligen Drei Könige folgten eine Reihe mitreißender Reden. Neben dem baden-württembergischen Landeschef Michael Theurer, hielt auch der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Rülke, ein flammendes Plädoyer für die Eigenständigkeit der Freien Demokraten.
Im direkten Anschluss fand in Thüringen das bereits 26. Dreikönigstreffen im Eichsfeld statt. Als Gastredner gewährte der hessische FDP-Bundestagsabgeordnete, Alexander Müller, den fast 100 Zuhörern interessante Einblicke in die aktuelle politische Lage.
Robert-Martin Montag mit Guy Verhofstadt, Fraktionschef der liberalen ALDE-Fraktion im Europäischen Parlament
Vom 1. bis 3. Dezember 2017 trafen sich in Amsterdam circa 1500 europäische Liberale zum 38. ALDE-Kongress. Als neugewählter Vertreter der FDP Thüringen war erstmals auch unser Kreisvorsitzender, Robert-Martin Montag, vor Ort.
Ein kurzer Überblick über den ALDE-Kongress:
5 liberale Ministerpräsidenten (Mark Rutte, Xavier Bettel, Charles Michel, Miro Cerar, Juri Ratas), 3 EU-Kommissare (Violeta Bulc, Vera Jourova, Margrethe Vestager) und zahlreiche Parteivorsitzende waren vor Ort beim Kongress und sprachen zu den Teilnehmern.
Hans van Baalen MdEP wurde als ALDE-Vorsitzender wiedergewählt und 6 Vizepräsidenten wurden gewählt. Timmy Dooley (Fianna Fail, Irland), Fredrick Federley (Centerpartiet, Schweden), Ilhan Kyuchyuk (MRF, Bulgarien) und Markus Löning (FDP, Deutschland) wurden wiedergewählt, während Joanna Schmidt (Nowoczesna, Polen) und Annelou van Egmond (D66, Niederlande) erstmals gewählt wurden.
Die politische ALDE-Familie vergrößerte sich erneut durch die Neuaufnahme der Parteien Iniciativa Liberal aus Portugal, Partit Demokratiku aus Malta, LDS aus Bosnien und Pametno und GLAS aus Kroatien.
Das nächste ALDE Council Treffen wird in Sofia, Bulgarien vom 27. bis 28. April 2018 stattfinden. Der Kongress 2018 wird in Madrid stattfinden, mit den Ciudadanos als Gastgeber.
Die Kongress-Delegierten nahmen zahlreiche politische Resolutionen zu einer Reihe wichtiger Themen an. Unter anderem zu Brexit, Migration, Sicherheit und Verteidigung, Fake News, Umweltschutz und transnationalen Listen. Einen Überblick über die wichtigsten Resolutionen gibt es hier. Alle beschlossenen Resolutionen sind online verfügbar unter folgender Adresse: www.aldeparty.eu/resolutions.
Die offiziellen Fotos des ALDE-Kongresses bei Flickr.
Für Eisenach als Tesla-Standort spricht sich der FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas L. Kemmerich aus. Tesla-Chef Elon Musk plant für die nächsten Jahre zwölf Gigafabriken. Über Twitter brachte er dafür jüngst auch den Standort Deutschland ins Gespräch. Andere Landesregierungen werben bereits aktiv bei dem Unternehmen für ihre Region. „Als Mobilitätsstandort mit Tradition, qualifizierten Facharbeitern und einer dualen Hochschule hat Eisenach die optimalen Voraussetzungen für Tesla. Die Thüringer Landesregierung darf diese Chance nicht verschlafen und muss bei Tesla aktiv für die Wartburgregion werben.“, sagt der liberale Bundestagsabgeordnete und FDP-Landesvorsitzende Thomas L. Kemmerich.
