Montag: Wir sind bereit für das Superwahljahr 2019.
Am vergangenen Wochenende wählten die Freien Demokraten im Sportlerheim in Bischofroda einen neuen Kreisvorstand. Robert-Martin Montag, der auch Thüringer FDP-Spitzenkandidat zur Europawahl ist, wurde einstimmig als Kreisvorsitzender der FDP Wartburgkreis-Eisenach bestätigt.
„Wir sind mit einem starken Vorstandsteam bereit für das Superwahljahr 2019 und richten den Blick nach vorne. Mit unserer ‚Wachstumsstrategie 2021‘ möchte ich die Mitgliederzahl unseres Kreisverbands verdoppeln und mehr Frauen für die Freien Demokraten begeistern.“, sagt Robert-Martin Montag.
Auch in der vergangenen Woche konnten die Liberalen erneut eine Frau als Neumitglied begrüßen. Auch am Rande der Kreismitgliederversammlung wurden zwei neue Mitgliedsanträge gestellt.
Als stellvertretende Kreisvorsitzende wurden die beiden FDP-Landtagskandidaten Sebastian Bethge (Mihla) und Matthias Fallenstein (Moorgrund) einstimmig bestätigt. Ebenso einstimmig wurde Heidemarie Bischoff (Gerstungen) als Kreisschatzmeisterin wiedergewählt. Beisitzer im Vorstand sind künftig Dr. Kord-Henning Uber (Eisenach), der FDP-Kreistagsabgeordnete Helmut Hempel (Bad Salzungen), Thomas Becker (Bad Liebenstein) und Christian Wollny (Krayenberggemeinde). Als Vertreter der Wartburgregion für das zweithöchste Gremium der FDP Thüringen, den Landesparteirat, wählten die Liberalen Thomas Becker (Bad Liebenstein) und Dr. Kord-Henning Uber (Eisenach).
Grußwort von Bischofrodas Bürgermeister Eckbert Dietzel.
Am Rande der Kreismitgliederversammlung begrüßte Bürgermeister Eckbert Dietzel die Freien Demokraten in Bischofroda. In seinem Grußwort erläuterte er die erfolgreiche Entwicklung seiner Gemeinde und die liberalen Traditionen im Ort. Seit über 15 Jahren sei der Ort schuldenfrei. Insbesondere kritisierte er die Ausgestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) in Thüringen und den Ex-Innenminister Poppenhäger, der mit seiner Politik Zwietracht in die VG Hainich-Werratal gestreut habe. Auch in Zukunft wolle sich Dietzel weiter für den Erhalt der freiwilligen Ausgaben einsetzen und gegebenenfalls gegen den Kommunalen Finanzausgleich klagen. Positiv bewertete Dietzel die Zusammenarbeit zur Energiepolitik mit FDP-Landtagskandidat Sebastian Bethge, der auch in der Bürgerinitiative „Gegenwind Reitenberg e.V.“ aktiv ist.
Fred Leise, Mitglied im Kreisvorstand der Freien Demokraten.
Am 18. September hat die Kommunalaufsicht alle Bürgermeister der
VG Hainich-Werratal zu einem Gesprächstermin eingeladen. Ebenshausens
Bürgermeister Fred Leise (FDP) erklärte sich bereit, über eine größere Fusion mit
der Stadt Creuzburg, der Gemeinde Mihla und allen weiteren VG-Gemeinden zu verhandeln.
„Auch wenn eine Einheitsgemeinde nicht meine Herzenslösung ist, bin ich für eine
pragmatische Entscheidung für Ebenshausen und unsere Region offen. Voraussetzung
für einen Einigungsvertrag ist natürlich ein gutes Verhandlungsergebnis für die
Bürger von Ebenshausen.“, sagt Fred Leise, der auch dem Kreisvorstand der
Freien Demokraten angehört.
Starkes Bündnis der Vernünftigen bilden.
„Wenn möglichst alle Gemeinden der VG mitmachen, dann können wir im neuen Gemeinderat ein starkes Bündnis der Vernünftigen bilden. Die bisherigen Stänkerer wären dann eine kleine Minderheit.“, sagt Fred Leise. Die öffentliche Meinung habe sich auch in Mihla wahrnehmbar gewandelt. „Im neuen Gemeinderat wird es mit Sicherheit auch eine neue Generation aus Mihla geben, die bereits heute gut mit den anderen Gemeinden zusammenarbeitet.“, sagt der liberale Kommunalpolitiker Fred Leise. Ein gutes Beispiel dafür sei die ortsübergreifende Arbeit der Bürgerinitiative „Gegenwind Reitenberg e.V.“. Am Samstag haben auf Initiative der BI bereits 400 Menschen aus der ganzen Region friedlich auf dem Harsberg demonstriert.
Fusion macht nur Sinn, wenn möglichst alle mitmachen.
Seit längerer Zeit gibt es unter den Gemeinden der VG
Hainich-Werratal Unstimmigkeiten, die oft von den Vertretern der Gemeinde Mihla
ausgingen. Das Klima in der Region wurde dadurch wiederholt gestört. Unabhängig
davon sprechen Creuzburg und Mihla seit kurzem über eine Fusion. „Eine freiwillige
Fusion macht nur Sinn, wenn möglichst alle Gemeinden aus unserer Verwaltungsgemeinschaft
mitmachen. Respekt und Vertrauen sind die Grundvoraussetzung für ein
Zusammenwachsen. Eine alleinige Fusion von Creuzburg und Mihla hätte eher neue
Konflikte gebracht, als die Region zusammenzuführen. Deshalb hoffe ich auf möglichst
viele Partner aus den VG-Gemeinden, mit denen wir die Region gemeinsam
voranbringen können.“, sagt Sebastian Bethge, stellvertretender Kreisvorsitzender
der Freien Demokraten.
400 Teilnehmer bei der friedlichen Demonstration der BI „Gegenwind Reitenberg e.V.“.
Circa 400 Teilnehmer konnte am 15. September die Bürgerinitiative „Gegenwind Reitenberg e.V.“ auf ihrer zweiten Demo auf dem Harsberg begrüßen. Dem Vorstand des Vereins gehört auch unser stellvertretender Kreisvorsitzender Sebastian Bethge an.
Für die Bürgerinitiative haben Matthias Diskau, Kathy Wiegand und Sebastian Bethge zu den Teilnehmern der Demo gesprochen. Matthias Diskau forderte in seiner Rede u.a. eine 10H-Regelung. Kathy Wiegand erläuterte die Belastung durch eine Erweiterung der Deponie in Mihla. Sebastian Bethge sprach zum Windenergieerlass der Thüringer Landesregierung, der nur Abstände nur als unverbindliche Empfehlungen enthält und damit weder Mensch noch Natur schützt.
„Die Energiepolitik in Thüringen ist rein ideologisch geprägt. Pauschal sollen 1 Prozent der Landesfläche für Windkraft geopfert werden. Sogar 2 Prozent werden diskutiert und sind in Hessen bereits Fakt. Energiepolitisch macht es daher keinen Unterschied, ob rot-rot-grün (Thüringen) oder schwarz-grün (Hessen) regiert. Deshalb nochmal mein Appell an alle: geht nächstes Jahr bewusst wählen. Keine Stimme den Windkraftbefürwortern.“, so unser stellvertretender Kreisvorsitzender Sebastian Bethge.
Kernpunkte der Demo waren:
Erneuerbare Energien nur im Einklang mit Mensch und Natur.
Keine Erweiterung der Windvorranggebiete am Reitenberg.
10-fache Anlagenhöhe als Mindestabstand (10H-Regelung).
Weltnaturerbe „Nationalpark Hainich“ schützen.
Gesundheitsgefährdung durch Infraschall.
Gefahr der Windräder für Vögel (siehe geköpfter Milan vor einigen Tagen).
27 Hektar, die aus dem Naturpark „Eichsfeld-Hainich-Werratal“ für Windkraft und Müll herausgelöst wurden.
Zur Ausschreibung des VG-Vorsitzes der Verwaltungsgemeinschaft Hainich-Werratal sagt der stellvertretende Kreisvorsitzende der Freien Demokraten Sebastian Bethge:
„Egal wie die zukünftige Gemeindestruktur aussieht: wir brauchen jetzt neue Brücken statt weiterer Konfrontation. Eine Minderheit in der Versammlung fügte der Verwaltungsgemeinschaft schweren Schaden zu. Unter dem Vorwand der Kosteneinsparung wird der VG-Vorsitz neu ausgeschrieben. Damit nehmen die VG-Gegner leider erhebliche Mehrkosten durch zusätzliche Pensionsansprüche in Kauf. Die Entscheidung ist ein Angriff auf die Verwaltungsgemeinschaft ohne Rücksicht auf Verluste. Die VG-Kritiker nutzen jeden verbliebenen Monat der rot-rot-grünen Landesregierung, um der Verwaltungsgemeinschaft zu schaden.
Durch dieses Verhalten erreichen sie das genaue Gegenteil. Die Nachbargemeinden werden dadurch erst Recht am Erhalt ihrer Selbstständigkeit festhalten. Auf zerbrochenen Scherben wächst schließlich kein Vertrauen für eine freiwillige Fusion. Egal in welcher Gemeindestruktur – auch zukünftig müssen wir zum Wohle der gesamten Region zusammenarbeiten. Dafür braucht es gegenseitiges Vertrauen und einen respektvollen Umgang mit den Nachbarn und mit abweichenden Meinungen. Wie soll nach diesen taktischen Spielchen die Zusammenarbeit in dem möglichen Gemeinderat einer Einheitsgemeinde funktionieren? Ihrem Ziel einer Einheitsgemeinde haben die VG-Gegner erneut einen Bärendienst erwiesen.“
„Egal wie die zukünftige Gemeindestruktur aussieht: wir brauchen jetzt neue Brücken statt weiterer Konfrontation. Eine Minderheit in der Versammlung fügte der Verwaltungsgemeinschaft schweren Schaden zu. Unter dem Vorwand der Kosteneinsparung wird der VG-Vorsitz neu ausgeschrieben. Damit nehmen die VG-Gegner leider erhebliche Mehrkosten durch zusätzliche Pensionsansprüche in Kauf. Die Entscheidung ist ein Angriff auf die Verwaltungsgemeinschaft ohne Rücksicht auf Verluste. Die VG-Kritiker nutzen jeden verbliebenen Monat der rot-rot-grünen Landesregierung, um der Verwaltungsgemeinschaft zu schaden.