Wir Freie Demokraten sind nicht immer einer Meinung, aber das diskutieren wir dann aus – nicht nur, aber eben auch auf dem Landesparteitag.
Ein Gedanke hat uns an diesem Wochenende verbunden: Wir wollen in Thüringen eine starke, wahrnehmbare Kraft bleiben. Ich freue mich nicht nur darüber, dass mir die Delegierten das Vertrauen als Vorsitzenden ausgesprochen haben.
Ebenso freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit dem neugewählten Landesvorstand. Sei uns viel Glück und Erfolg beschieden.
Als stellvertretende Vorsitzende wurden Gerald Ullrich, Petra Teufel und Dirk Bergner gewählt. Schatzmeister bleibt Frank-Andre Thies.
Als Generalsekretär wurde erneut unser Kreisvorsitzender Robert-Martin Montag MdL gewählt.
Als Beisitzer gehören dem Vorstand an: Uwe Schäfer, Sandra Scherf-Michel, Andrea Philipp-Dittrich, Kathrin Kössel, Christian Döbel, Franziska Baum, Marco Thiele, Christian Stonek und Alexander Kappe.
Robert Martin Montag MdL und Bürgermeister Rainer Lämmerhirt (Fotos: Sebastian Bethge).
Der FDP-Landtagsangeordnete Robert-Martin Montag war am 31. Juli 2020 im Rahmen seiner Sommertour und auf Initiative von Sebastian Bethge zu Gast in der Stadt Amt Creuzburg. Begleitet wurde er von Bürgermeister Rainer Lämmerhirt (UWG), Stadtratsmitglied Sebastian Bethge und dem Ebenshäuser Ortsteilbürgermeister Fred Leise (beide FDP). Robert-Martin Montag ist in Ruhla aufgewachsen und vertritt seit der letzten Wahl die Wartburgregion im Thüringer Landtag.
Kommunale Freibäder in der Corona-Pandemie unterstützen.
Im Dr. Ernst Wiedemann Bad Mihla erkundigte sich der liberale Gesundheitsexperte Montag über den Schwimmbadbetrieb unter Corona-Bedingungen. Das Freibad Mihla öffnete bereits als eines der ersten in der Wartburgregion. Nach der anfänglichen Block-Öffnungszeiten sei der Badbetrieb jetzt wieder von 9 bis 20 Uhr durchgängig geöffnet. Die Besucherzahlen seien aber im Vergleich zum Vorjahr noch sehr gering. Am 30. Juli – dem ersten heißen Tag – seien es 372 Gäste gewesen. Im Vergleich dazu wären an vergleichbaren Tagen in den Vorjahren um die eintausend Besucher gekommen.
Die Freibäder seien gerade während der Corona-Pandemie als Erholungsraum wichtig. Im Thüringer Landtag werde sich der FDP-Abgeordnete Montag deshalb dafür einsetzen, Mittel des Corona-Mantelgesetzes für die coronabedingten Verluste kommunaler Freibäder einzusetzen. Sebastian Bethge, der auch dem Kreistag des Wartburgkreises angehört, betonte, der Kreistag müsse die Kreisumlage für den Haushalt 2021 senken, um das Leben in den kreisangehörigen Kommunen zu unterstützen.
Angerschänke als Dorfzentrum in Ebenshausen.
Stadtratsmitglieder Sebastian Bethge und Matthias Genzel, Bürgermeister Rainer Lämmerhirt, Ortsteilbürgermeister Fred Leise mit Robert Martin Montag MdL vor der Angerschänke.
Anschließend ging es weiter in den Ortsteil Ebenshausen. Ortsteilbürgermeister Fred Leise (FDP) informierte über die baulichen Probleme an der Angerschänke. Das Dach müsse dringend saniert werden und auch die Sanitäranlagen bedürfen einer Erneuerung. Die Angerschänke sei der zentrale Ort für das Dorfleben mit Vereinen, Veranstaltungen und Familienfeiern. Der liberale Landtagsabgeordnete Montag sicherte zu, eine Anfrage im Landtag zu stellen und mit den kommunalen Akteuren in Kontakt zu bleiben.
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Amt Creuzburg,
der Wahlkampf nimmt nun schon einige Zeit in Anspruch. Am 28. Juni entscheiden Sie mit Ihrer Stimme. Unsere Ideen für ein innovatives Amt Creuzburg kennen Sie aus unserem Brief an alle Haushalte und von den Wahlplakaten:
Einigkeit für die Region: Auf Augenhöhe zur Fusion.
Smartes Amt Creuzburg: Bürgerbus und freies WLAN.
Umwelt schützen: Keine neuen Windräder.
Darüber hinaus haben unsere Wahlvorschläge weitere Alleinstellungsmerkmale. Aus diesen Gründen werben wir am 28. Juni um Ihr Vertrauen:
Es ist Zeit für eine neue Generation für Stadtrat und Bürgermeister.
Wir brauchen Frauenpower, damit der Stadtrat kein Altherrenverein wird.
Gleichzeitig setzen wir auf kommunale und wirtschaftliche Erfahrung.
Auf Initiative von FDP-Kreistagsmitglied Sebastian Bethge hat der Kreistag die Forderung nach einer 10H-Regel für Windräder beschlossen. Die 10H-Regel für Mindestabstand und Höhenbegrenzung wurde als Ergänzungsantrag zum Entwurf der CDU/FDP-Kreistagsfraktion für eine Windkraft-Resolution beschlossen.
FDP-Kreistagsmitglied Sebastian Bethge zusammen mit Vertretern der BI Stadtlengsfeld
Nach einer intensiven und kritischen Debatte stimmte der Kreistag dem FDP-Antrag und der ergänzten Resolution der CDU/FDP-Kreistagsfraktion zu.
Zur Unterstützung waren auch Vertreter der BI Stadtlengsfeld um Herrn Adam bei der Kreistagssitzung zu Gast.
„Die Mistreiter der Bürgerinitiative haben über drei Stunden gewartet, bis die Windkraft-Resolution auf der Tagesordnung war. Für die Unterstützung und die gute Zusammenarbeit möchte ich mich herzlich bedanken. Der Beschluss ist ein gemeinsamer Erfolg und war nur durch die engagierte Vorarbeit der Bürgerinitiativen möglich.“
FDP-Kreistagsmitglied Sebastian Bethge.
Die beschlossene Windkraft-Resolution des Wartburgkreises im Wortlaut:
Um eine notwendige Arbeits- und Entscheidungsgrundlage für das Regionalplanänderungsverfahren in Südwestthüringen fachrechtlich zu ermöglichen, unsere Kulturlandschaft und die Lebensqualität in der Region zu bewahren und um den Wald zu schützen, fordert der Kreistag des Wartburgkreises von der Landesregierung des Freistaates Thüringen:
1. Die umgehende Verabschiedung eines Landschaftsrahmenplanes durch die Obere Naturschutzbehörde.
2. Das Verbot von Windkraftanlagen im Wald durch Änderung des Thüringer Waldgesetzes.
3. Die Einführung einer 1000-Meter Abstandsregelung zwischen Windkraftanlagen und Wohnbebauung.
4. Eine an die Bundesregierung gerichtete Initiative zur Ergänzung der Länderöffnungsklausel um eine 10H-Regel für Mindestabstand und Höhenbegrenzung.
Robert-Martin Montag,
Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der
Freistaat Thüringen hat eine lange Automobilbautradition, die weit über 120
Jahre zurückreicht. Die Herzkammer dieses Industriezweigs liegt in Eisenach. Als
Zulieferer für alle führenden Automobilhersteller bietet das Unternehmen Bosch
bereits heute fast 2000 Mitarbeitern einen Arbeitsplatz.
Robert-Martin Montag MdL (Kreisvorsitzender der FDP WAK-EA)
Mit der Zusage, ab 2021 die
Serienproduktion für 48-Volt-Batterien im Eisenacher Werk zu starten, stellt
Bosch die Weichen für die weitere Gestaltung der Wartburgregion und ein dynamisches
und nachhaltiges Wachstum. Mit den neuen Batteriezellen können Spritverbrauch
und CO2-Ausstoß von Verbrennungsmotoren um bis zu 15 Prozent reduziert
werden. Das Unternehmen setzt dabei auf die hochqualifizierten Fachkräfte am
Standort Eisenach und die Wettbewerbsfähigkeit rund um das Erfurter Kreuz. Für
uns alle ist heute ein guter Tag. Eisenach bleibt weiterhin ein leistungsstarker
Motor für die Thüringer Wirtschaft und Garant für Arbeitsplätze. Die
Wartburgregion bleibt eine Innovationsregion!“
Stefanie Gorzize (FDP), Direktkandidatin im Wahlkreis 12 und stellvertretende Ortsteilbürgermeisterin von Andenhausen
Durch das unermüdliche Engagement der Freien Demokratin Stefanie Gorzize wird eine Annäherung im Bereich Kaltennordheim greifbar. In intensiven Gesprächen mit verschiedenen Gremien und Verantwortungsträgern im Wartburgkreis und in Schmalkalden-Meiningen deutet sich ein erster Teilerfolg für Andenhausens Rückkehr in den Wartburgkreis an. „Wenn der Kreistag im Wartburgkreis und der Gemeinderat in Dermbach sich dazu bereit erklären, die drei Rhöndörfer auch einzeln aufzunehmen, steht dem ersten Wechsel von Andenhausen nichts mehr im Weg“, sagt Stefanie Gorzize (FDP), stellvertretende Ortsteilbürgermeisterin von Andenhausen.
Ziel der Freien Demokraten sei es, eine neue „Brücke“ für die Thüringer Rhön zu bauen und die Region zu befrieden. Unterstützt wird Stefanie Gorzize (FDP) in ihrer Initiative von Vizelandrat Peter Casper (FDP SM), den Kreistagsmitgliedern Sebastian Bethge und Helmut Hempel (beide FDP WAK-EA), Landtagskandidat Matthias Fallenstein (FDP WAK-EA) sowie von Frank Gorzize (FDP / Ortsteilrat Andenhausen).
Bei Andenhausen sei der Gemeinde- und Kreiswechsel am einfachsten
zu handhaben. „Die geografische Lage, die historische Verknüpfung zu Dermbach,
die Finanzen und das eindeutige Befragungsergebnis von 151 Stimmen für Dermbach
zu 3 Stimmen für Kaltennordheim bei einer Wahlbeteiligung von 88% sprechen für
sich“, so Stefanie Gorzize, die auch FDP-Direktkandidatin im Wahlkreis
Schmalkalden-Meiningen I ist.
Stefanie Gorzize: Teilerfolg für Rückkehr Andenhausens in den Wartburgkreis.
Die Befriedung in der Rhön habe auch nach diesem möglichen
Kompromiss oberste Priorität. „Wir müssen eine akzeptable Lösung für beide
Seiten finden, ohne die Bevölkerung außen vor zu lassen“, so Stefanie Gorzize
(FDP). Die Gespräche für Fischbach und Klings gingen weiter. „Unter einer neuen
Landesregierung lässt sich hoffentlich leichter eine zufriedenstellende Lösung
für eine Befriedung der Thüringer Rhön finden“, so Stefanie Gorzize (FDP)
abschließend.