Sebastian Bethge: Liberale Oberbürgermeister sind Inspiration für Eisenach
Dirk Hilbert (OB Dresden), Dr. Kord-Henning Uber (Spitzenkandidat Eisenach), Dr. Thomas Nitzsche (OB Jena) und Sebastian Bethge (Spitzenkandidat Wartburgkreis).
Eisenach. Die liberalen Oberbürgermeister Dirk Hilbert (Dresden) und Dr. Thomas Nitzsche (Jena) waren am 7. Mai 2019 zu Gast bei einem kommunalpolitischen Forum der FDP Wartburgkreis-Eisenach. Die Veranstaltung unter dem Motto „Erfolgreich Kommunalpolitik gestalten“ wurde gemeinsam von den beiden FDP-Spitzenkandidaten Sebastian Bethge (Wartburgkreis) und Dr. Kord-Henning Uber (Eisenach) moderiert.
Gerade mit Blick auf die Kommunalwahl am 26. Mai schauen wir noch einmal über den Tellerrand. Dresden und Jena sind innovative Vorbilder für die Wartburgregion.
Sebastian Bethge, Spitzenkandidat für den Kreistag im Wartburgkreis
Themenschwerpunkte des kommunalpolitischen Forums waren u.a. fließender Verkehr und die Sanierung der städtischen Haushalte, um zielgerichtete Investitionen in Schulen und Infrastruktur zu ermöglichen. Weiterhin im Fokus war der Regionalgedanke mit starken Stadt-Umland-Beziehungen. Die beiden Oberbürgermeister Hilbert (Dresden) und Nitzsche (Jena) sprechen und kooperieren auf Augenhöhe mit dem ländlichen Umland.
Intelligente Verkehrssteuerung und Jobticket für den ÖPNV
Jenas Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche setzt für fließenden Verkehr auf einen Innenstadtring sowie auf eine intelligente Verkehrssteuerung inklusive Parkplatzmanagement. Für ein umweltsensitives Verkehrsleitsystem habe die Stadt Jena erst jüngst 2,5 Millionen Euro Fördergelder erhalten. Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert erläuterte den Fokus der Stadt auf den ÖPNV. So gäbe es in Dresden etwa ein ermäßigtes Jobticket, an dem sich auch die Arbeitgeber finanziell beteiligen würden. Ergebnis daraus sei eine erhöhte Nutzung der ÖPNV-Angebote. „Gerade in Eisenach sind Mobilität und fließender Verkehr brennende Themen. Wir müssen dringend das Verkehrs- und Parkraumkonzept fortschreiben und eine digitale Verkehrssteuerung in der Wartburgstadt voranbringen.“, sagt Dr. Kord-Henning Uber, FDP-Spitzenkandidat für den Eisenacher Stadtrat.
Lethargie überwinden: Eine Stadt aus eigener Kraft voranbringen
In
den Jahren 2001 bis 2006 habe sich Dresden aus eigener Kraft komplett
entschuldet und das strukturelle Defizit abgebaut. Dies sei verbunden gewesen
mit schmerzhaften Entscheidungen und harten Einschnitten für die Bürger. Der
Verkauf der Wohnungsbaugesellschaft sei im Vergleich zu den anderen Einschnitten
nur „die Spitze des Eisbergs“ gewesen. Mit dem Verkaufserlös in Höhe von einer
Milliarde Euro habe sich die Stadt Dresden komplett entschuldet und zugleich
massiv in Schulen, Kindergärten, Kulturpalast und Bibliotheken investiert. Zugleich
habe sich die Stadt Dresden im Vertrag Belegungsrechte für 10.000 Wohnungen
gesichert. In Jena dagegen wurde die Wohnungsbaugesellschaft „JenaWohnen“ in
die Stadtwerke überführt und damit nur teilprivatisiert. Auch in Jena fließe
der Erlös in die Schulen.
Gerade in Eisenach werde bei Problemen zu schnell nach Land oder Kreis gerufen, anstatt eigene Lösungen zu entwickeln.
Ich möchte Eisenach mit einer starken FDP-Fraktion wieder aufblühen lassen und aus der Lethargie befreien. Die Wartburgstadt muss selbstbewusst und innovativ eine Strahlkraft für die Wartburgregion entwickeln.
Dr. Kord-Henning Uber, Spitzenkandidat für den Eisenacher Stadtrat
„Erfolgreich Kommunalpolitik gestalten“ am 7. Mai 2019 im Glockenhof Eisenach.
Prominente Gäste hatte der FDP-Kreisvorsitzende und
Spitzenkandidat der ostdeutschen FDP für die Europawahl, Robert Martin Montag,
nach Eisenach eingeladen. Mit der sportpolitischen Sprecherin der
FDP-Bundestagsfraktion Britta Dassler MdB und Frank Nehring, dem Vorsitzenden
des ZeroSeven 07 Gera e-Sport Vereins, saßen beim Abendtermin im Glockenhof
zwei kompetente Persönlichkeiten im Podium, die vor dem interessierten Publikum
ausgesprochen Wissenswertes ausbreiteten und mit ihm angeregt ins Gespräch kam.
Dem Abendtermin war tagsüber ein Besuch auf der Wartburg und die Besichtigung
zweier Sportstätten (Jahn-Halle und Goethehalle) mit Oberbürgermeisterin Katja
Wolf und teils erschreckenden Einblicken vorausgegangen.
Frank Nehring (Vorsitzender des ZeroSeven 07 Gera e-Sport Vereins), Robert-Martin Montag (Spitzenkandidat der ostdeutschen FDP für die Europawahl) und Britta Dassler MdB (sportpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion).
Britta Dassler verwies zunächst auf die 35 Millionen sportlich
engagierten Menschen im Land und den Sport, der in seiner ganzen Bandbreite gut
in die Gesellschaft eingebettet sei. Mit Blick auf den E-Sports kritisierte sie
aber auch DOSB-Präsident Alfons Hörmann, der diesen Sport einfach nicht
anerkennen will. Dabei hat Deutschland, wie auf anderen Gebieten die
Entwicklung völlig verschlafen, finden weltweit, insbesondere in Asien, schon
große Wettkämpfe statt, wusste Frank Nehring zu berichten. Zum E-Sport gehört
eben nicht nur das Spiel auf digitaler Medienbasis, sondern sehr viel mehr, klärte
der Vorsitzende auf. In Gera habe man einen Verein mit räumlichen Voraussetzungen
und Strukturen für die Jugendlichen geschaffen. Gerade mit diesen Strukturen
seien die Jugendlichen auch sozial integriert in diesen Mannschaftssport, der
viel Strategiekompetenz erfordert. Vorbereitung, Spiel und Auswertung gehören
hier ebenso dazu wie in anderen Sportarten auch. Die Strukturen des E-Sports
sind so geregelt, dass neben regelmäßigen Trainings- und Wettkampfzeiten mit
ausgebildeten Trainern auch andere soziale Aspekte wie Suchtprävention oder Ernährungsberatung
eine Rolle spielen. Inzwischen sind die im Verein engagierten Jugendlichen
sogar in Pflegeheimen aktiv und leiten Pflegeheimgruppen an. Das schon
sichtbare therapeutische Potential loben inzwischen sogar schon
Ergotherapeuten. Dass dagegen E-Sports deutschlandweit noch als Glücksspiel
angesehen wird, schmerzt Frank Nehring besonders. Immerhin hat
Schleswig-Holstein als erstes Bundesland mit Hilfe des Landes eine erste E-Sports-Akademie
gegründet, blickt Frank Nehring ein wenig hoffnungsvoller in die Zukunft.
Die Vertreter Eisenacher Sportvereine und Verbände klagten am Ende noch einmal über die mangelnde Wertschätzung des Ehrenamtes, aber auch über Zustand und Nutzung der Sportanlagen. Speziell die stiefmütterliche Behandlung der DLRG, die immerhin unbedingt erforderliche Rettungsschwimmer ausbildet, machte da sehr betroffen.
Der am 11. März 2019 offengelegte Regionalplanentwurf beinhaltet einen massiven Windkraftausbau am Reitenberg. Schon heute werden Anwohner aus Bischofroda und umliegenden Orten durch Lärm und Schattenwurf beeinträchtigt.
„Die bisherigen Windvorranggebiete werden nicht nur fusioniert, sondern auch erheblich in Richtung der Ortslagen erweitert. Die Pläne gehen vor allem auf Kosten der Lebensqualität in Mihla, Lauterbach, Bischofroda, Berka v.d. Hainich, Ütteroda und Hahnroda.“
Sebastian Bethge, FDP-Spitzenkandidat für den Kreistag im Wartburgkreis.
Alle betroffenen Gemeinden der VG Hainich-Werratal sollten, so Bethge, eine gemeinsame Stellungnahme gegen die „Vorranggebiete Windenergie“ vorbereiten und damit ein starkes Zeichen an die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen richten. Bis zum 15. Mai können Stellungnahme zum Regionalplan abgegeben werden – auch per E-Mail. „Ich kann alle Bürger aus Mihla und den umliegenden Gemeinden nur zur Abgabe einer Stellungnahme ermutigen. Wir brauchen einen wahrnehmbaren Widerstand.“, so Sebastian Bethge.
Schon vor einigen Jahren sei es absehbar gewesen, dass Windvorranggebiete zuallererst im Umfeld bestehender Anlagen erweitert werden. „Leider hatte die Gemeinde Mihla beim Windpark Mihla nur die Gewinnmaximierung im Blick. Vogelschlag, Infraschall und damit verbundene Risiken für die Gesundheit wurden ausgeblendet. Bei der Eröffnung im Jahr 2015 wurden allein stabile Einnahmen und eine vermeintlich hohe Zustimmung in der Bevölkerung gepriesen.“, sagt Sebastian Bethge, der auch über die FDP-Landesliste und im Wahlkreis „Wartburgkreis III“ für den Thüringer Landtag kandidiert. Mit weiteren Windrädern bis kurz vor den Ort drohe jetzt das böse Erwachen. Das Kind sei bereits mit der Unterstützung des Windparks Mihla in den Brunnen gefallen. „Wie glaubwürdig ist ein Richtungswechsel kurz vor der Kommunalwahl, wenn man vorher Juwi beim Windkraftausbau aktiv unterstützt hat?“, gibt Sebastian Bethge zu bedenken. Die Praktiken des Windkraftprojektierers seien spätestens seit der Köckert-Affäre bekannt gewesen.
Der Regionalplan zementiere, ebenso wie Südlink, die gescheiterte Energiepolitik von Bund und Land. „Wir brauchen einen Neustart in der Energiepolitik. Der Klimanationalismus in Deutschland geht auf Kosten des Natur- und Umweltschutzes vor Ort. Der Wartburgkreis sollte gemeinsam mit seinen Gemeinden weitere Windräder im Kreisgebiet mit allen politischen und rechtlichen Mitteln verhindern.“, so Sebastian Bethge. Mit einem CO2-Zertifikatehandel auf europäischer Ebene könnte mit weniger Aufwand mehr reales CO2 eingespart werden. „Wir dürfen unsere Natur nicht der ideologischen Energieplanwirtschaft von GroKo und rot-rot-grün opfern.“, so Sebastian Bethge.
Stellungnahmen zum Regionalplan können Sie bis zum 15.05.2019 abgeben
Stellungnahmen können innerhalb der Auslegungsfrist schriftlich abgegeben oder zur Niederschrift vorgebracht oder an die E-Mail-Adresse übersandt werden:
Nicola Beer zusammen mit Freien Demokraten aus der Wartburgregion im Automobilmuseum.
Diese Woche war Nicola Beer MdB, FDP-Generalsekretärin und Spitzenkandidatin für Europa, zu Besuch in der Wartburgstadt. Gemeinsam mit dem Europakandidaten der ostdeutschen FDP, Robert-Martin Montag, besuchte Beer das Lutherhaus und das Automobilmuseum. Mit dabei waren auch die drei Landtagsdirektkandidaten Matthias Fallenstein (Wartburgkreis I), Dr. Kord-Henning Uber (Wartburgreis II – Eisenach) und Sebastian Bethge (Wartbugkreis III).
„Eisenach vereint als Standort in einmaliger Weise Kultur und Industrie. Wir Freien Demokraten möchten Europas Chancen für die Wartburgregion nutzen.“
Robert-Martin Montag Kreisvorsitzender und Europakandidat aus der Wartburgregion
Besuch im Lutherhaus mit Kurator Dr. Jochen Birkenmeier.
Durch die Ausstellung führte Dr. Jochen Birkenmeier, Kurator der
Lutherhauses. Dabei wurde insbesondere die Bedeutung des Reformationsjubiläums
und des Jubiläums „500 Jahre Bibelübersetzung“ 2021 deutlich. Für die
europäische Ebene war auch die Entwicklung von Sprache und Übersetzungen durch
die Jahrhunderte von großem Interesse. In diesem Zusammenhang verwies Nicola
Beer auf Übersetzungsfehler der Bundesregierung bezüglich Feinstaubgrenzwerten,
die zu einer fehlerhaften Anwendung europäischen Rechts in Deutschland führten.
Beer und Montag mit dem Wartburg 353, den Robert-Martin Montag zu Studienzeiten an das AWE-Museum verkaufte.
Im Anschluss besuchte Nicola Beer gemeinsam mit zahlreichen Freien
Demokraten und Kommunalwahlkandidaten das Automobilmuseum „Automobile Welt
Eisenach“. In der Museumsführung wurde die Tradition des Automobilstandorts
Eisenach von der Fahrzeugfabrik Eisenach und Heinrich Erhardt über BMW, EMW,
IFA und Wartburg bis hin zu Opel deutlich. In der Ausstellung fand Europakandidat
Robert-Martin Montag auch seinen ehemaligen Wartburg 353, den er zu
Studienzeiten an das Automobilmuseum verkauft hatte.
Die FDP-Generalsekretärin würdigte die ausgeprägte Frauenförderung des FDP-Kreisverbands Wartburgkreis-Eisenach zur Kommunalwahl. Fünf der ersten zehn Kandidaten für den Kreistag im Wartburgkreis seien Frauen. Auch für den Eisenacher Stadtrat kandidieren auf den ersten fünf Plätzen drei Frauen. Robert-Martin Montag bedankte sich für die jahrelange gute Zusammenarbeit mit Nicola Beer als Generalsekretärin. „Nicola Beer hat für unsere Ideen stets ein offenes Ohr. Für diese konstruktive Zusammenarbeit bedanke ich mich. Ich freue mich darauf, ab Ende Mai hoffentlich gemeinsam mit Nicola Beer unsere Interessen im Europaparlament vertreten zu dürfen“, sagt Robert-Martin Montag, der auf dem aussichtsreichen Platz 7 für das Europaparlament kandidiert. Nach aktuellen Umfragen hat er damit gute Chancen, als erster Vertreter der Wartburgregion ins Europaparlament einzuziehen.
Robert-Martin Montag überreicht Nicola Beer zum Dank ein Geschenkset mit Produkten eines regionalen Kosmetikherstellers aus dem Wartburgkreis.
„Wer seine Heimat liebt, macht sie besser. Deshalb ist unser Ziel eine liberale Fraktion im Kreistag des Wartburgkreises. Mit 30 starken Kandidaten aus allen Regionen des Wartburgkreises sind wir optimistisch, dieses Ziel zu erreichen.“, so Sebastian Bethge, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Wartburgkreis-Eisenach.
Die anwesenden FDP-Mitglieder nominierten 30 Frauen und Männer für den Kreistag. Auch einige Parteilose kandidieren für die Freien Demokraten. Das Spitzenteam auf den ersten drei Listenplätze bilden Sebastian Bethge (Mihla), Kreistagsabgeordneter Helmut Hempel (Bad Salzungen) und Patricia Stütz (Unterbreizbach – OT Sünna).
Fünf der ersten zehn FDP-Kandidaten im Wartburgkreis sind Frauen. „Mit unserer Strategie 2021 werben wir bewusst um starke Frauen und motivieren sie zur Kandidatur. Wir möchten Vorreiter sein und ohne Quotenzwang mehr Frauen für Selbstbestimmung und liberale Ideale begeistern.“, Robert-Martin Montag, FDP-Kreisvorsitzender und gemeinsamer Europakandidat der ostdeutschen FDP-Landesverbände.
Das Team Freien Demokraten für den Wartburgkreis.
Auf Platz 4 wählten die Liberalen den Treffurter FDP-Stadtrat Rüdiger Schwanz (Treffurt – OT Ifta). Rüdiger Schwanz gehörte bereits von 2009 bis 2014 dem Kreistag an. Auf Platz 5 folgt Tiefenorts Ortsteilbürgermeisterin Annett Schlotzhauer (Bad Salzungen – OT Tiefenort). Auf den weiteren Plätzen bis Listenplatz 10 folgen Christian Wollny (Krayenberggemeinde – OT Merkers), Ulrike Schneider (Mihla), Matthias Klatt (Bad Salzungen – OT Tiefenort), Heidemarie Bischoff (Gerstungen) und Vivien Spaniol (Bad Salzungen – OT Langenfeld). Abgeschlossen wird die Liste auf Platz 30 von Landtagskandidat Matthias Fallenstein (Moorgrund – OT Witzelroda).
Die inhaltliche Agenda für den Kreis erläuterte Spitzenkandidat Sebastian Bethge in seiner Vorstellungsrede. SuedLink und der ausufernde Windkraftausbau seien Symptome einer gescheiterten, planwirtschaftlichen Energiepolitik, die vom Kopf auf die Füße gestellt werden müsse. Entscheidend sei es, den ländlichen Raum und urbane Städte nicht gegeneinander auszuspielen. „Die wahre Gerechtigkeitsfrage des 21. Jahrhunderts entscheidet sich für den ländlichen Raum an der Erreichbarkeit von Infrastruktur und Daseinsvorsorge.“, so Sebastian Bethge, der auch für den Thüringer Landtag kandidiert. Ein lebenswerter ländlicher Raum brauche Landärzte, flexible Mobilität, eine intakte Umwelt und neue Versorgungsangebote. Der Wartburgkreis solle im Standortwettbewerb noch ambitionierter werden und auch international an die Spitze drängen.
„Wir müssen jetzt die Weichen für eine intelligent vernetzte und digitale Wartburgregion stellen.“
Sebastian Bethge
Die Region könne etwa als „Wartburg Valley“ eine Modellregion für autonome Mobilität und Nahversorgung über Drohnen werden. Die „Reallabore“ des Bundeswirtschaftsministeriums würden bereits heute Experimentierklauseln für neue Technologien und Geschäftsmodelle ermöglichen. „Für die entsprechende Innovationsfreudigkeit im Wartburgkreis brauchen wir den Blick der jungen Generation und eine eigenständige, liberale Fraktion im Kreistag.“, so Sebastian Bethge.
„Touristische Angebote in den Gemeinden entlasten die Städte und erhöhen die Lebensqualität der Einwohner auf dem Land.“
Patricia Stütz
Patricia Stütz, die auch Vorsitzende des Hotel- und Gaststättenverbands im Wartburgkreis ist, setzt ihren Schwerpunkt auf die Stärkung des Tourismus im ländlichen Raum. Auch Bildungseinrichtungen könnten, so Stütz, durch Wandertage in private Sportparcours oder in kulturhistorische Stätten von besseren touristischen Angeboten vor Ort profitieren. „Auch Wäschereien, Bäckereien, und Fleischereien profitieren als touristische Randwirtschaft. Ein starker Tourismus sorgt auch für einen starken ländlichen Raum.“, so Patricia Stütz.
Weitere Themen der Freien Demokraten seien eine bessere Unterstützung der Jugendclubs und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch flexiblere Betreuungszeiten in den Kindergärten. Die technische Ausstattung der Schulen mit WLAN und modernen Lehrmitteln wollen die Freien Demokraten mit Hilfe des Digitalpakts verbessern. „Für unsere Kinder brauchen wir weltbeste und wohnortnahe Schulen und Sporthallen. Den Investitionsstau in Eisenach können wir helfen abzubauen, wenn die Schulen nach der Fusion an den Wartburgkreis übergehen.“, so Sebastian Bethge.
Kandidaten der Freien Demokraten für den Kreistag:
Sebastian Bethge (Mihla)
Helmut Hempel (Bad Salzungen)
Patricia Stütz (Unterbreizbach – OT Sünna)
Rüdiger Schwanz (Treffurt – OT Ifta)
Annett Schlotzhauer (Bad Salzungen – OT Tiefenort)
Christian Wollny (Krayenberggemeinde – OT Merkers)
Ulrike Schneider (Mihla)
Matthias Klatt (Bad Salzungen – OT Tiefenort)
Heidemarie Bischoff (Gerstungen)
Vivien Spaniol (Bad Salzungen – OT Langenfeld)
Sebastian Gössel (Hörselberg-Hainich – OT Wenigenlupnitz)
Denis Hepp (Bad Salzungen – OT Langenfeld)
Kerstin Fallenstein (Moorgrund – OT Witzelroda)
Eric Wittig (parteilos / Gerstungen – OT Lauchröden)
Heike Tempel (parteilos / Bad Liebenstein)
Marko Römhild (Bad Liebenstein)
Fred Leise (Ebenshausen)
Marco Kast (Bad Liebenstein)
Kathy Wiegand (Mihla)
Stefan Engel (Bad Liebenstein)
Dietmar Nichterlein (Bad Liebenstein)
Kurt Oberlies (Treffurt – OT Ifta)
Thomas Becker (Bad Liebenstein)
Stephanie Ender (parteilos / Bad Liebenstein – OT Meimers)
Uwe Schön (parteilos / Krayenberggemeinde – OT Merkers)
Patrick Schiel (parteilos / Berka v.d.H.)
Peter Jens Protzmann (Bad Salzungen)
Torsten Stütz (parteilos / Unterbreizbach – OT Sünna)
Zur Berichterstattung über eine Fusion des Wartburgkreises mit der Stadt Eisenach sagt Robert-Martin Montag, Kreisvorsitzender und Europakandidat der Freien Demokraten (Platz 7 auf der FDP-Bundesliste):
„Da kann man nur noch in die Tischkante beißen. Ein lösungsorientierter Neuanfang in Stil und Inhalt ist bei Frau Wolf nicht erkennbar. Im Gegenteil verspielt sie erneut Vertrauen bei den Partnern, wenn sie einen Antrag in den Stadtrat einbringt, bevor Gespräche stattgefunden haben. In Jena zeigt Dr. Thomas Nitzsche als liberaler Oberbürgermeister, wie eine Partnerschaft auf Augenhöhe mit einem Landkreis wachsen kann. An diesem Stil und dem gemeinsamen Regionalgedanken sollte sich auch die Eisenacher Stadtspitze ein Beispiel nehmen.
Das Vorgehen von OB Wolf kann ich nur als linke Wahlkampftaktik vor der Stadtratswahl deuten. Die Oberbürgermeisterin bezieht sich auf vermeintliche Gespräche mit dem Kreis, die laut Landrat Krebs vor dem Haupt- und Finanzausschuss nicht stattgefunden haben. Der Stadtrat bekommt einen Schaufensterantrag vorgelegt, obwohl zwei Tage später erst das Gespräch zwischen Freistaat, Eisenach und Wartburgkreis stattfindet. Ein neuer Fusionsanlauf funktioniert aber nur mit Seriosität statt Wahlkampftaktik.
Der nächste realistische Zeitpunkt für eine Fusion ist das Jahr 2024. Wir Freien Demokraten werden uns daher nicht unter Zeitdruck setzen lassen. Bereits in unserem Wahlprogramm aus dem Jahr 2014 forderten wir einen transparenten Prozess, Beteiligungsmöglichkeiten, Bürgerforen und eine Bürgerbefragung. Aufgrund der derzeitigen Entwicklung ist unsere Position aktueller denn je. Eine gemeinsame Wartburgregion kann nur wachsen, wenn die Bürger mitgenommen werden.“
