Freie Demokraten für eine „Brücke“ in der Thüringer Rhön

Stefanie Gorzize (FDP), Direktkandidatin im Wahlkreis 12 und stellvertretende Ortsteilbürgermeisterin von Andenhausen

Durch das unermüdliche Engagement der Freien Demokratin Stefanie Gorzize wird eine Annäherung im Bereich Kaltennordheim greifbar. In intensiven Gesprächen mit verschiedenen Gremien und Verantwortungsträgern im Wartburgkreis und in Schmalkalden-Meiningen deutet sich ein erster Teilerfolg für Andenhausens Rückkehr in den Wartburgkreis an. „Wenn der Kreistag im Wartburgkreis und der Gemeinderat in Dermbach sich dazu bereit erklären, die drei Rhöndörfer auch einzeln aufzunehmen, steht dem ersten Wechsel von Andenhausen nichts mehr im Weg“, sagt Stefanie Gorzize (FDP), stellvertretende Ortsteilbürgermeisterin von Andenhausen.

Ziel der Freien Demokraten sei es, eine neue „Brücke“ für die Thüringer Rhön zu bauen und die Region zu befrieden. Unterstützt wird Stefanie Gorzize (FDP) in ihrer Initiative von Vizelandrat Peter Casper (FDP SM), den Kreistagsmitgliedern Sebastian Bethge und Helmut Hempel (beide FDP WAK-EA), Landtagskandidat Matthias Fallenstein (FDP WAK-EA) sowie von Frank Gorzize (FDP / Ortsteilrat Andenhausen).

Bei Andenhausen sei der Gemeinde- und Kreiswechsel am einfachsten zu handhaben. „Die geografische Lage, die historische Verknüpfung zu Dermbach, die Finanzen und das eindeutige Befragungsergebnis von 151 Stimmen für Dermbach zu 3 Stimmen für Kaltennordheim bei einer Wahlbeteiligung von 88% sprechen für sich“, so Stefanie Gorzize, die auch FDP-Direktkandidatin im Wahlkreis Schmalkalden-Meiningen I ist.

Stefanie Gorzize: Teilerfolg für Rückkehr Andenhausens in den Wartburgkreis.

Die Befriedung in der Rhön habe auch nach diesem möglichen Kompromiss oberste Priorität. „Wir müssen eine akzeptable Lösung für beide Seiten finden, ohne die Bevölkerung außen vor zu lassen“, so Stefanie Gorzize (FDP). Die Gespräche für Fischbach und Klings gingen weiter. „Unter einer neuen Landesregierung lässt sich hoffentlich leichter eine zufriedenstellende Lösung für eine Befriedung der Thüringer Rhön finden“, so Stefanie Gorzize (FDP) abschließend.

Vizepräsidentin des Europaparlaments besucht Wildkatzendorf

Nicola Beer unterstützt Landtagswahlkampf in der Wartburgregion.

Hütscheroda. Diesen Sonntag besuchte die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Nicola Beer das Wildkatzendorf Hütscheroda. Das Projekt wurde bei seinen Investitionen auch mit europäischen Mitteln unterstützt. Begleitet wurde Nicola Beer von den regionalen Direktkandidaten Sebastian Bethge (Wartburgkreis III), Matthias Fallenstein (Wartburgkreis I), Alexander Kappe (Unstrut-Hainich-Kreis II) und Stefanie Gorzize (Schmalkalden-Meiningen I). Auch eine Bürgersprechstunde wurde gemeinsam von Nicola Beer und den Landtagskandidaten angeboten.

FDP-Direktkandidaten Matthias Fallenstien und Sebastian Bethge mit Nicola Beer MdEP.

„Das Team der Wildtierland Hainich gGmbH verdient Respekt und Anerkennung für seine engagierte Arbeit. In Hütscheroda werden Umwelt- und Tierschutz bestens mit dem Bildungs- und Freizeitangebot für die ganze Familie verknüpft.“, sagt Sebastian Bethge, der im Kreistag auch stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Klimaschutz und Digitalisierung ist.

Startpunkt der liberalen Gruppe war die Wildkatzenscheune inklusive Filmvorführung. Danach ging es weiter zur moderierten Fütterung im Wildkatzengehege sowie zur neuen Luchsanlage. Besonderes Highlight war die Fachführung und Wanderung mit Thomas Mölich vom BUND. Als Projektleiter Rettungsnetz Wildkatze erläuterte er die vielfältigen Tätigkeiten für den Umwelt- und Tierschutz. Die Wildkatzenkorridore werden nach aktuellen Untersuchungen bereits von den Wildkatzen in Anspruch genommen. Eine besondere Herausforderung für die nächsten Jahrzehnte wurden auch im Wald erkannt. Am Rande des Nationalparks Hainich seien durch Trockenheit bereits stellenweise 40 Prozent der Bäume abgestorben.

FDP-Direktkandidaten Stefanie Gorzize (SM I), Alexander Happe (UH II), Sebastian Bethge (WAK III) und Matthias Fallenstein (WAK I) mit Nicola Beer MdEP.

Dresden und Jena als innovative Vorbilder

Sebastian Bethge: Liberale Oberbürgermeister sind Inspiration für Eisenach

Dirk Hilbert (OB Dresden), Dr. Kord-Henning Uber (Spitzenkandidat Eisenach), Dr. Thomas Nitzsche (OB Jena) und Sebastian Bethge (Spitzenkandidat Wartburgkreis).

Eisenach. Die liberalen Oberbürgermeister Dirk Hilbert (Dresden) und Dr. Thomas Nitzsche (Jena) waren am 7. Mai 2019 zu Gast bei einem kommunalpolitischen Forum der FDP Wartburgkreis-Eisenach. Die Veranstaltung unter dem Motto „Erfolgreich Kommunalpolitik gestalten“ wurde gemeinsam von den beiden FDP-Spitzenkandidaten Sebastian Bethge (Wartburgkreis) und Dr. Kord-Henning Uber (Eisenach) moderiert.

Gerade mit Blick auf die Kommunalwahl am 26. Mai schauen wir noch einmal über den Tellerrand. Dresden und Jena sind innovative Vorbilder für die Wartburgregion.

Sebastian Bethge, Spitzenkandidat für den Kreistag im Wartburgkreis

Themenschwerpunkte des kommunalpolitischen Forums waren u.a. fließender Verkehr und die Sanierung der städtischen Haushalte, um zielgerichtete Investitionen in Schulen und Infrastruktur zu ermöglichen. Weiterhin im Fokus war der Regionalgedanke mit starken Stadt-Umland-Beziehungen. Die beiden Oberbürgermeister Hilbert (Dresden) und Nitzsche (Jena) sprechen und kooperieren auf Augenhöhe mit dem ländlichen Umland.

Intelligente Verkehrssteuerung und Jobticket für den ÖPNV

Jenas Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche setzt für fließenden Verkehr auf einen Innenstadtring sowie auf eine intelligente Verkehrssteuerung inklusive Parkplatzmanagement. Für ein umweltsensitives Verkehrsleitsystem habe die Stadt Jena erst jüngst 2,5 Millionen Euro Fördergelder erhalten. Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert erläuterte den Fokus der Stadt auf den ÖPNV. So gäbe es in Dresden etwa ein ermäßigtes Jobticket, an dem sich auch die Arbeitgeber finanziell beteiligen würden. Ergebnis daraus sei eine erhöhte Nutzung der ÖPNV-Angebote. „Gerade in Eisenach sind Mobilität und fließender Verkehr brennende Themen. Wir müssen dringend das Verkehrs- und Parkraumkonzept fortschreiben und eine digitale Verkehrssteuerung in der Wartburgstadt voranbringen.“, sagt Dr. Kord-Henning Uber, FDP-Spitzenkandidat für den Eisenacher Stadtrat.

Lethargie überwinden: Eine Stadt aus eigener Kraft voranbringen

In den Jahren 2001 bis 2006 habe sich Dresden aus eigener Kraft komplett entschuldet und das strukturelle Defizit abgebaut. Dies sei verbunden gewesen mit schmerzhaften Entscheidungen und harten Einschnitten für die Bürger. Der Verkauf der Wohnungsbaugesellschaft sei im Vergleich zu den anderen Einschnitten nur „die Spitze des Eisbergs“ gewesen. Mit dem Verkaufserlös in Höhe von einer Milliarde Euro habe sich die Stadt Dresden komplett entschuldet und zugleich massiv in Schulen, Kindergärten, Kulturpalast und Bibliotheken investiert. Zugleich habe sich die Stadt Dresden im Vertrag Belegungsrechte für 10.000 Wohnungen gesichert. In Jena dagegen wurde die Wohnungsbaugesellschaft „JenaWohnen“ in die Stadtwerke überführt und damit nur teilprivatisiert. Auch in Jena fließe der Erlös in die Schulen.

Gerade in Eisenach werde bei Problemen zu schnell nach Land oder Kreis gerufen, anstatt eigene Lösungen zu entwickeln.

Ich möchte Eisenach mit einer starken FDP-Fraktion wieder aufblühen lassen und aus der Lethargie befreien. Die Wartburgstadt muss selbstbewusst und innovativ eine Strahlkraft für die Wartburgregion entwickeln.


Dr. Kord-Henning Uber, Spitzenkandidat für den Eisenacher Stadtrat
„Erfolgreich Kommunalpolitik gestalten“ am 7. Mai 2019 im Glockenhof Eisenach.

Gegenwind für Windkraftanlagen und Südlink in Thüringen

Rock: Energiepolitik muss völlig neu gedacht werden

  • René Rock, Vorsitzender der FDP Fraktion im Hessischen Landtag, diskutiert mit Bürgerinitiativen in der Wartburgregion geplanten Ausbau von Windkraftanlagen
  • EEG macht Klimaschutz nicht besser, sondern nur teurer
  • Gefährdung von Mensch und Natur führt nicht zur CO2-Reduktion

Bischofroda. René ROCK, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und deren energiepolitischer Sprecher, hat am 24. April 2019 in Bischofroda unter der Moderation von Sebastian Bethge, FDP-Spitzenkandidat für den Kreistag im Wartburgkreis und Kandidat für die Landtagswahl, mit Vertretern der Bürgerinitiativen „Gegenwind Reitenberg“ und „Thüringer gegen Südlink“ sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern die gegenwärtige Energiepolitik der Bundesregierung diskutiert. Auf der vom FDP-Kreisverband Wartburgkreis-Eisenach organisierten Veranstaltung teilten die Menschen ihre doppelte Sorge von der massiven Erweiterung der Windvorranggebiete am Reitenberg und der geplanten Südlink-Trasse. Beide Projekte würden Lebensqualität und Gesundheit beeinträchtigen sowie zu einem massiven Wertverlust der Immobilien vor Ort führen.

„Der im März 2019 offengelegte Regionalplanentwurf für eine Fusion und Erweiterung der Windvorranggebiete ist eines von unzähligen Beispielen in ganz Deutschland, wie das „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ (EEG) Landschaft und Natur zerstört. Die Menschen werden massiv an ihrem Wohnort beeinträchtigt, ohne dass dadurch auch nur irgendwie das Klima geschützt wird“, konstatierte Rock. „Im Gegenteil, die Energiewende in ihrer augenblicklichen planwirtschaftlichen Form ist energiepolitisch, ökonomisch und ökologisch in hohem Maße unvernünftig. Der Klimaschutz darf keine Ersatzreligion gegen den Menschen sein, sondern muss auf Fakten basieren, die auch die Lebensbedürfnisse der Menschen in der Welt berücksichtigen. In Deutschland haben wir trotz des EEGs keine CO2-Reduktion, aber die höchsten Stromkosten Europas. Gleichzeitig wird unsere Versorgungssicherheit permanent gefährdet und gibt es immer noch keine Fortschritte bei großen Speichern und Netzen. Die Akzeptanz bei den Bürgern schwindet aufgrund einer zunehmenden Zerstörung von Natur und Landschaft. Andere Regionen der Welt haben wiederum ein Recht darauf, an unserem Wohlstand zu partizipieren. Der Mensch kommt immer vor dem Klimaschutz, das macht auch das Pariser Klimaschutzabkommen deutlich.“

René Rock MdL (Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag) mit Sebastian Bethge (Spitzenkandidat Kreistag) und Matthias Fallenstein (Landtagskandidat)

„Seit 2014 steigen die CO2-Emissionen kontinuierlich um 3 Mio.t jährlich trotz Windkraftzubaus an“, erläuterte Rock. „Dabei deckt Windkraft in Thüringen nur 3,1 % des Endenergieverbrauchs und gefährdet die Versorgungssicherheit für die Menschen und ihre Wirtschaft. Wenn der Wind weht, dann fast überall gleichzeitig, also gibt es zu viel Strom im Netz und wir geben den Strom kostenlos oder gar gegen Aufpreis ins Ausland ab. Bei Flaute dreht sich nirgendwo ein Rad und es werden Kraftwerke und Stromimporte aus dem Ausland notwendig. Konventionelle Kraftwerke sind dank Planwirtschaft heute unwirtschaftlich, können als notwendige Reserven aber nicht einfach abgeschaltet werden. Wir haben es hier in Deutschland mit einer gewaltigen Kostenlawine zu tun. „Bisher wurde das EEG mit 200 Mrd. Euro subventioniert, das sind jährlich 25 Mrd. umverteilte Euro, 30 Prozent zahlten die privaten Haushalte, auch sozial schwache Bürger, 70 Prozent Gewerbe und Industrie, die damit international an Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Die Kosten für Netzeingriffe, Windkraftabschaltung und geplante Stromtrassen explodieren. Die Betreiber der Windkraftanlagen erhalten trotzdem garantierte 20 Jahre Vergütung. Im Vergleich beträgt der jährlich Bundeshaushalt Bildung und Forschung nur 17,6 Mrd. Euro.“

„Das heißt im Klartext: Zusätzliche Windräder produzieren nicht mehr nutzbaren Strom und ersetzen auch keine Kraftwerke“, sagte Rock. „Wir müssen die Energiepolitik komplett neu aufsetzen. Die FDP hat hier eine sehr klare Position, die einen marktwirtschaftlichen Rahmen für eine vernünftige Energiepolitik schafft: Wir sind für die vollständige Abschaffung des EEG, wir fordern den 10 H-Abstand für alle Windräder, wir fordern angemessene Abstände zu bedeutenden Vogellebensräumen (Helgoländer Papier), wir wollen die Privilegierung der Windkraft aufheben (§35, Abs. 1, 5 BauGB), Waldflächen grundsätzlich ausschließen, den Klimaschutz durch Emissionshandel steuern und Raum für Forschung an neuen Formen der Energieerzeugung geben. In der Zwischenzeit ersetzen wir Braun- und Steinkohle durch moderne Gaskraftwerke, die heute schon 65 Prozent weniger CO2 emittieren als Kohlekraftwerke. So geht moderne Energie- und Klimapolitik für die Menschen. Das EEG aber macht den Klimaschutz nicht besser, sondern nur teurer.“

30 Kandidaten für den Kreistag im Wartburgkreis.

„Wer seine Heimat liebt, macht sie besser. Deshalb ist unser Ziel eine liberale Fraktion im Kreistag des Wartburgkreises. Mit 30 starken Kandidaten aus allen Regionen des Wartburgkreises sind wir optimistisch, dieses Ziel zu erreichen.“, so Sebastian Bethge, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Wartburgkreis-Eisenach.

Die anwesenden FDP-Mitglieder nominierten 30 Frauen und Männer für den Kreistag. Auch einige Parteilose kandidieren für die Freien Demokraten. Das Spitzenteam auf den ersten drei Listenplätze bilden Sebastian Bethge (Mihla), Kreistagsabgeordneter Helmut Hempel (Bad Salzungen) und Patricia Stütz (Unterbreizbach – OT Sünna).

Fünf der ersten zehn FDP-Kandidaten im Wartburgkreis sind Frauen. „Mit unserer Strategie 2021 werben wir bewusst um starke Frauen und motivieren sie zur Kandidatur. Wir möchten Vorreiter sein und ohne Quotenzwang mehr Frauen für Selbstbestimmung und liberale Ideale begeistern.“, Robert-Martin Montag, FDP-Kreisvorsitzender und gemeinsamer Europakandidat der ostdeutschen FDP-Landesverbände.

Das Team Freien Demokraten für den Wartburgkreis.

Auf Platz 4 wählten die Liberalen den Treffurter FDP-Stadtrat Rüdiger Schwanz (Treffurt – OT Ifta). Rüdiger Schwanz gehörte bereits von 2009 bis 2014 dem Kreistag an. Auf Platz 5 folgt Tiefenorts Ortsteilbürgermeisterin Annett Schlotzhauer (Bad Salzungen – OT Tiefenort). Auf den weiteren Plätzen bis Listenplatz 10 folgen Christian Wollny (Krayenberggemeinde – OT Merkers), Ulrike Schneider (Mihla), Matthias Klatt (Bad Salzungen – OT Tiefenort), Heidemarie Bischoff (Gerstungen) und Vivien Spaniol (Bad Salzungen – OT Langenfeld). Abgeschlossen wird die Liste auf Platz 30 von Landtagskandidat Matthias Fallenstein (Moorgrund – OT Witzelroda).

Die inhaltliche Agenda für den Kreis erläuterte Spitzenkandidat Sebastian Bethge in seiner Vorstellungsrede. SuedLink und der ausufernde Windkraftausbau seien Symptome einer gescheiterten, planwirtschaftlichen Energiepolitik, die vom Kopf auf die Füße gestellt werden müsse. Entscheidend sei es, den ländlichen Raum und urbane Städte nicht gegeneinander auszuspielen. „Die wahre Gerechtigkeitsfrage des 21. Jahrhunderts entscheidet sich für den ländlichen Raum an der Erreichbarkeit von Infrastruktur und Daseinsvorsorge.“, so Sebastian Bethge, der auch für den Thüringer Landtag kandidiert. Ein lebenswerter ländlicher Raum brauche Landärzte, flexible Mobilität, eine intakte Umwelt und neue Versorgungsangebote. Der Wartburgkreis solle im Standortwettbewerb noch ambitionierter werden und auch international an die Spitze drängen.

„Wir müssen jetzt die Weichen für eine intelligent vernetzte und digitale Wartburgregion stellen.“

Sebastian Bethge

Die Region könne etwa als „Wartburg Valley“ eine Modellregion für autonome Mobilität und Nahversorgung über Drohnen werden. Die „Reallabore“ des Bundeswirtschaftsministeriums würden bereits heute Experimentierklauseln für neue Technologien und Geschäftsmodelle ermöglichen. „Für die entsprechende Innovationsfreudigkeit im Wartburgkreis brauchen wir den Blick der jungen Generation und eine eigenständige, liberale Fraktion im Kreistag.“, so Sebastian Bethge.

„Touristische Angebote in den Gemeinden entlasten die Städte und erhöhen die Lebensqualität der Einwohner auf dem Land.“

Patricia Stütz

Patricia Stütz, die auch Vorsitzende des Hotel- und Gaststättenverbands im Wartburgkreis ist, setzt ihren Schwerpunkt auf die Stärkung des Tourismus im ländlichen Raum. Auch Bildungseinrichtungen könnten, so Stütz, durch Wandertage in private Sportparcours oder in kulturhistorische Stätten von besseren touristischen Angeboten vor Ort profitieren. „Auch Wäschereien, Bäckereien, und Fleischereien profitieren als touristische Randwirtschaft. Ein starker Tourismus sorgt auch für einen starken ländlichen Raum.“, so Patricia Stütz.

Weitere Themen der Freien Demokraten seien eine bessere Unterstützung der Jugendclubs und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch flexiblere Betreuungszeiten in den Kindergärten. Die technische Ausstattung der Schulen mit WLAN und modernen Lehrmitteln wollen die Freien Demokraten mit Hilfe des Digitalpakts verbessern. „Für unsere Kinder brauchen wir weltbeste und wohnortnahe Schulen und Sporthallen. Den Investitionsstau in Eisenach können wir helfen abzubauen, wenn die Schulen nach der Fusion an den Wartburgkreis übergehen.“, so Sebastian Bethge.

Kandidaten der Freien Demokraten für den Kreistag:

  1. Sebastian Bethge (Mihla)
  2. Helmut Hempel (Bad Salzungen)
  3. Patricia Stütz (Unterbreizbach – OT Sünna)
  4. Rüdiger Schwanz (Treffurt – OT Ifta)
  5. Annett Schlotzhauer (Bad Salzungen – OT Tiefenort)
  6. Christian Wollny (Krayenberggemeinde – OT Merkers)
  7. Ulrike Schneider (Mihla)
  8. Matthias Klatt (Bad Salzungen – OT Tiefenort)
  9. Heidemarie Bischoff (Gerstungen)
  10. Vivien Spaniol (Bad Salzungen – OT Langenfeld)
  11. Sebastian Gössel (Hörselberg-Hainich – OT Wenigenlupnitz)
  12. Denis Hepp (Bad Salzungen – OT Langenfeld)
  13. Kerstin Fallenstein (Moorgrund – OT Witzelroda)
  14. Eric Wittig (parteilos / Gerstungen – OT Lauchröden)
  15. Heike Tempel (parteilos / Bad Liebenstein)
  16. Marko Römhild (Bad Liebenstein)
  17. Fred Leise (Ebenshausen)
  18. Marco Kast (Bad Liebenstein)
  19. Kathy Wiegand (Mihla)
  20. Stefan Engel (Bad Liebenstein)
  21. Dietmar Nichterlein (Bad Liebenstein)
  22. Kurt Oberlies (Treffurt – OT Ifta)
  23. Thomas Becker (Bad Liebenstein)
  24. Stephanie Ender (parteilos / Bad Liebenstein – OT Meimers)
  25. Uwe Schön (parteilos / Krayenberggemeinde – OT Merkers)
  26. Patrick Schiel (parteilos / Berka v.d.H.)
  27. Peter Jens Protzmann (Bad Salzungen)
  28. Torsten Stütz (parteilos / Unterbreizbach – OT Sünna)
  29. Bärbel Dix (Barchfeld-Immelborn – OT Immelborn)
  30. Matthias Fallenstein (Moorgrund – OT Witzelroda)

Neue Windkraftprojekte am Reitenberg nicht verheimlichen

Bethge: Eisenach muss Windkraft-Pläne transparent offenlegen.

Eine Anfrage in Kreistag und Stadtrat zu geplanten Windenergieanlagen bereitete Sebastian Bethge (FDP-Landtagskandidat) gemeinsam mit Stadträtin Gisela Rexrodt (parteilos für die FDP) und Kreistagsmitglied Helmut Hempel (FDP) vor. Die Oberbürgermeisterin teilte der Fragestellerin mit, dass diese Anfrage zum „übertragenen Wirkungskreis“ gehöre und somit nicht beantwortet werden könne, sie aber beim Landesverwaltungsamt nachfrage, wie damit umzugehen sei.

„Der weitere Ausbau von Windenergieanlagen stößt in der Wartburgregion auf immer größeren Widerstand in der Bevölkerung. Das Thema ist von hohem öffentlichen Interesse. Ich fordere die Eisenacher Oberbürgermeisterin daher auf, größtmögliche Transparenz über neue Windenergieanlagen herzustellen.“, sagt Sebastian Bethge, der auch dem Vorstand der Bürgerinitiative „Gegenwind Reitenberg e.V.“ angehört.

Die Stadtratsanfrage fragt nach Anzahl, Höhe, Abstand und Lage beantragter Windanlagen – nicht nach rechtlich geschützten oder personenbezogenen Daten. „Warum bemüht die Oberbürgermeisterin das Argument des übertragenen Wirkungskreises, um diese allgemeingehaltenen Fragen nicht beantworten zu müssen? Anwohner und Bürgerinitiativen dürfen nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden.“, so Sebastian Bethge.

Ausgerechnet Frau Wolf, die vor Jahren als linke Stadträtin jede Anfrage zu Windenergieanlagen von der ehemaligen Dezernentin Rexrodt beantwortet bekommen habe, ändere ihre Sicht in dieser Angelegenheit. „Angesichts der in Eisenach gemachten Erfahrungen in Sachen Windenergie, wäre Frau Wolf gut beraten, hier ihre in jedem Wahlkampf versprochene Transparenz und Bürgerbeteiligung walten zu lassen.“, so Sebastian Bethge. Eine inhaltlich identische Anfrage reichten die Freien Demokraten für die Dezembersitzung des Kreistages ein. „Ich hoffe sehr, dass Landrat Krebs die Anfrage nicht zum übertragenen Wirkungskreis erklärt und Klarheit für alle Bürger herstellt.“, sagt Sebastian Bethge abschließend.

Die Windkraft-Anfrage der Freien Demokraten im Wortlaut:

Der Ausbau von Windenergieanlagen stößt auch in der Wartburgregion auf immer größeren Widerstand bei der Bevölkerung. Regionale Bürgerinitiativen sammeln bereits Unterschriften gegen eine Erweiterung und Fusion der Windvorranggebiete am Reitenberg. Darüber hinaus gab es Veranstaltungen und Demonstrationen regionaler Bürgerinitiativen mit mehreren Hundert Teilnehmern.

Fragen:

  1. Liegen aktuell Anträge zur Errichtung weiterer Windenergieanlagen vor?
  2. Wie viele Windenergieanlagen wurden in 2017/2018 beantragt?
  3. Welche Höhe haben diese ggf. beantragten Windenergieanlagen?
  4. Liegen diese ggf. beantragten Standorte alle innerhalb der bisherigen Windvorranggebiete oder gibt es bereits auch Anträge für Flächen außerhalb der Windvorranggebiete des Regionalplanes?
  5. Welche Abstände haben die ggf. beantragten Windenergieanlagen jeweils zur nächstgelegenen Wohnbebauung?

400 Teilnehmer bei der friedlichen Demonstration der BI "Gegenwind Reitenberg e.V.".

Öffentliches Interesse steht außer Frage – an einer Demonstration der Bürgerinitiative „Gegenwind Reitenberg e.V.“ haben im September 400 Bürger aus der Region teilgenommen.