30 Kandidaten für den Kreistag im Wartburgkreis.

„Wer seine Heimat liebt, macht sie besser. Deshalb ist unser Ziel eine liberale Fraktion im Kreistag des Wartburgkreises. Mit 30 starken Kandidaten aus allen Regionen des Wartburgkreises sind wir optimistisch, dieses Ziel zu erreichen.“, so Sebastian Bethge, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Wartburgkreis-Eisenach.

Die anwesenden FDP-Mitglieder nominierten 30 Frauen und Männer für den Kreistag. Auch einige Parteilose kandidieren für die Freien Demokraten. Das Spitzenteam auf den ersten drei Listenplätze bilden Sebastian Bethge (Mihla), Kreistagsabgeordneter Helmut Hempel (Bad Salzungen) und Patricia Stütz (Unterbreizbach – OT Sünna).

Fünf der ersten zehn FDP-Kandidaten im Wartburgkreis sind Frauen. „Mit unserer Strategie 2021 werben wir bewusst um starke Frauen und motivieren sie zur Kandidatur. Wir möchten Vorreiter sein und ohne Quotenzwang mehr Frauen für Selbstbestimmung und liberale Ideale begeistern.“, Robert-Martin Montag, FDP-Kreisvorsitzender und gemeinsamer Europakandidat der ostdeutschen FDP-Landesverbände.

Das Team Freien Demokraten für den Wartburgkreis.

Auf Platz 4 wählten die Liberalen den Treffurter FDP-Stadtrat Rüdiger Schwanz (Treffurt – OT Ifta). Rüdiger Schwanz gehörte bereits von 2009 bis 2014 dem Kreistag an. Auf Platz 5 folgt Tiefenorts Ortsteilbürgermeisterin Annett Schlotzhauer (Bad Salzungen – OT Tiefenort). Auf den weiteren Plätzen bis Listenplatz 10 folgen Christian Wollny (Krayenberggemeinde – OT Merkers), Ulrike Schneider (Mihla), Matthias Klatt (Bad Salzungen – OT Tiefenort), Heidemarie Bischoff (Gerstungen) und Vivien Spaniol (Bad Salzungen – OT Langenfeld). Abgeschlossen wird die Liste auf Platz 30 von Landtagskandidat Matthias Fallenstein (Moorgrund – OT Witzelroda).

Die inhaltliche Agenda für den Kreis erläuterte Spitzenkandidat Sebastian Bethge in seiner Vorstellungsrede. SuedLink und der ausufernde Windkraftausbau seien Symptome einer gescheiterten, planwirtschaftlichen Energiepolitik, die vom Kopf auf die Füße gestellt werden müsse. Entscheidend sei es, den ländlichen Raum und urbane Städte nicht gegeneinander auszuspielen. „Die wahre Gerechtigkeitsfrage des 21. Jahrhunderts entscheidet sich für den ländlichen Raum an der Erreichbarkeit von Infrastruktur und Daseinsvorsorge.“, so Sebastian Bethge, der auch für den Thüringer Landtag kandidiert. Ein lebenswerter ländlicher Raum brauche Landärzte, flexible Mobilität, eine intakte Umwelt und neue Versorgungsangebote. Der Wartburgkreis solle im Standortwettbewerb noch ambitionierter werden und auch international an die Spitze drängen.

„Wir müssen jetzt die Weichen für eine intelligent vernetzte und digitale Wartburgregion stellen.“

Sebastian Bethge

Die Region könne etwa als „Wartburg Valley“ eine Modellregion für autonome Mobilität und Nahversorgung über Drohnen werden. Die „Reallabore“ des Bundeswirtschaftsministeriums würden bereits heute Experimentierklauseln für neue Technologien und Geschäftsmodelle ermöglichen. „Für die entsprechende Innovationsfreudigkeit im Wartburgkreis brauchen wir den Blick der jungen Generation und eine eigenständige, liberale Fraktion im Kreistag.“, so Sebastian Bethge.

„Touristische Angebote in den Gemeinden entlasten die Städte und erhöhen die Lebensqualität der Einwohner auf dem Land.“

Patricia Stütz

Patricia Stütz, die auch Vorsitzende des Hotel- und Gaststättenverbands im Wartburgkreis ist, setzt ihren Schwerpunkt auf die Stärkung des Tourismus im ländlichen Raum. Auch Bildungseinrichtungen könnten, so Stütz, durch Wandertage in private Sportparcours oder in kulturhistorische Stätten von besseren touristischen Angeboten vor Ort profitieren. „Auch Wäschereien, Bäckereien, und Fleischereien profitieren als touristische Randwirtschaft. Ein starker Tourismus sorgt auch für einen starken ländlichen Raum.“, so Patricia Stütz.

Weitere Themen der Freien Demokraten seien eine bessere Unterstützung der Jugendclubs und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch flexiblere Betreuungszeiten in den Kindergärten. Die technische Ausstattung der Schulen mit WLAN und modernen Lehrmitteln wollen die Freien Demokraten mit Hilfe des Digitalpakts verbessern. „Für unsere Kinder brauchen wir weltbeste und wohnortnahe Schulen und Sporthallen. Den Investitionsstau in Eisenach können wir helfen abzubauen, wenn die Schulen nach der Fusion an den Wartburgkreis übergehen.“, so Sebastian Bethge.

Kandidaten der Freien Demokraten für den Kreistag:

  1. Sebastian Bethge (Mihla)
  2. Helmut Hempel (Bad Salzungen)
  3. Patricia Stütz (Unterbreizbach – OT Sünna)
  4. Rüdiger Schwanz (Treffurt – OT Ifta)
  5. Annett Schlotzhauer (Bad Salzungen – OT Tiefenort)
  6. Christian Wollny (Krayenberggemeinde – OT Merkers)
  7. Ulrike Schneider (Mihla)
  8. Matthias Klatt (Bad Salzungen – OT Tiefenort)
  9. Heidemarie Bischoff (Gerstungen)
  10. Vivien Spaniol (Bad Salzungen – OT Langenfeld)
  11. Sebastian Gössel (Hörselberg-Hainich – OT Wenigenlupnitz)
  12. Denis Hepp (Bad Salzungen – OT Langenfeld)
  13. Kerstin Fallenstein (Moorgrund – OT Witzelroda)
  14. Eric Wittig (parteilos / Gerstungen – OT Lauchröden)
  15. Heike Tempel (parteilos / Bad Liebenstein)
  16. Marko Römhild (Bad Liebenstein)
  17. Fred Leise (Ebenshausen)
  18. Marco Kast (Bad Liebenstein)
  19. Kathy Wiegand (Mihla)
  20. Stefan Engel (Bad Liebenstein)
  21. Dietmar Nichterlein (Bad Liebenstein)
  22. Kurt Oberlies (Treffurt – OT Ifta)
  23. Thomas Becker (Bad Liebenstein)
  24. Stephanie Ender (parteilos / Bad Liebenstein – OT Meimers)
  25. Uwe Schön (parteilos / Krayenberggemeinde – OT Merkers)
  26. Patrick Schiel (parteilos / Berka v.d.H.)
  27. Peter Jens Protzmann (Bad Salzungen)
  28. Torsten Stütz (parteilos / Unterbreizbach – OT Sünna)
  29. Bärbel Dix (Barchfeld-Immelborn – OT Immelborn)
  30. Matthias Fallenstein (Moorgrund – OT Witzelroda)

Neue Windkraftprojekte am Reitenberg nicht verheimlichen

Bethge: Eisenach muss Windkraft-Pläne transparent offenlegen.

Eine Anfrage in Kreistag und Stadtrat zu geplanten Windenergieanlagen bereitete Sebastian Bethge (FDP-Landtagskandidat) gemeinsam mit Stadträtin Gisela Rexrodt (parteilos für die FDP) und Kreistagsmitglied Helmut Hempel (FDP) vor. Die Oberbürgermeisterin teilte der Fragestellerin mit, dass diese Anfrage zum „übertragenen Wirkungskreis“ gehöre und somit nicht beantwortet werden könne, sie aber beim Landesverwaltungsamt nachfrage, wie damit umzugehen sei.

„Der weitere Ausbau von Windenergieanlagen stößt in der Wartburgregion auf immer größeren Widerstand in der Bevölkerung. Das Thema ist von hohem öffentlichen Interesse. Ich fordere die Eisenacher Oberbürgermeisterin daher auf, größtmögliche Transparenz über neue Windenergieanlagen herzustellen.“, sagt Sebastian Bethge, der auch dem Vorstand der Bürgerinitiative „Gegenwind Reitenberg e.V.“ angehört.

Die Stadtratsanfrage fragt nach Anzahl, Höhe, Abstand und Lage beantragter Windanlagen – nicht nach rechtlich geschützten oder personenbezogenen Daten. „Warum bemüht die Oberbürgermeisterin das Argument des übertragenen Wirkungskreises, um diese allgemeingehaltenen Fragen nicht beantworten zu müssen? Anwohner und Bürgerinitiativen dürfen nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden.“, so Sebastian Bethge.

Ausgerechnet Frau Wolf, die vor Jahren als linke Stadträtin jede Anfrage zu Windenergieanlagen von der ehemaligen Dezernentin Rexrodt beantwortet bekommen habe, ändere ihre Sicht in dieser Angelegenheit. „Angesichts der in Eisenach gemachten Erfahrungen in Sachen Windenergie, wäre Frau Wolf gut beraten, hier ihre in jedem Wahlkampf versprochene Transparenz und Bürgerbeteiligung walten zu lassen.“, so Sebastian Bethge. Eine inhaltlich identische Anfrage reichten die Freien Demokraten für die Dezembersitzung des Kreistages ein. „Ich hoffe sehr, dass Landrat Krebs die Anfrage nicht zum übertragenen Wirkungskreis erklärt und Klarheit für alle Bürger herstellt.“, sagt Sebastian Bethge abschließend.

Die Windkraft-Anfrage der Freien Demokraten im Wortlaut:

Der Ausbau von Windenergieanlagen stößt auch in der Wartburgregion auf immer größeren Widerstand bei der Bevölkerung. Regionale Bürgerinitiativen sammeln bereits Unterschriften gegen eine Erweiterung und Fusion der Windvorranggebiete am Reitenberg. Darüber hinaus gab es Veranstaltungen und Demonstrationen regionaler Bürgerinitiativen mit mehreren Hundert Teilnehmern.

Fragen:

  1. Liegen aktuell Anträge zur Errichtung weiterer Windenergieanlagen vor?
  2. Wie viele Windenergieanlagen wurden in 2017/2018 beantragt?
  3. Welche Höhe haben diese ggf. beantragten Windenergieanlagen?
  4. Liegen diese ggf. beantragten Standorte alle innerhalb der bisherigen Windvorranggebiete oder gibt es bereits auch Anträge für Flächen außerhalb der Windvorranggebiete des Regionalplanes?
  5. Welche Abstände haben die ggf. beantragten Windenergieanlagen jeweils zur nächstgelegenen Wohnbebauung?

400 Teilnehmer bei der friedlichen Demonstration der BI "Gegenwind Reitenberg e.V.".

Öffentliches Interesse steht außer Frage – an einer Demonstration der Bürgerinitiative „Gegenwind Reitenberg e.V.“ haben im September 400 Bürger aus der Region teilgenommen.

Europa: ALDE-Kongress, Freiheitskonvent und Kooperation mit En Marche

Madrid. Auf dem ALDE-Kongress vom 8. bis 10. November 2018 bereiteten sich in Madrid mehr als 1000 Delegierte auf die Europawahl vor. Mit dabei waren für die Freien Demokraten auch zwei Liberale aus Thüringen: Landesvorstandsmitglied und Programmatiker Robert-Martin Montag als Delegierter sowie Sebastian Bethge, stellvertretender Kreisvorsitzender und Direktkandidat im Wartburgkreis. „Europa muss besser werden. Wir Liberale werden es besser machen.“, sagt Robert-Martin Montag als Fazit zum Europakongress. Die „Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa“ (ALDE) wird mit einem Spitzenteam in den Wahlkampf ziehen. Das liberale Team für Europa wird Anfang 2019 auf einem ALDE-Kongress in Berlin gewählt.

Montag: Europa muss besser werden. Wir Liberale werden es besser machen.

„Wir machen Wahlkampf für unsere Ideen – für eine stärkere und bessere EU mit einem vielfältigen Team aus ganz Europa.“, sagt Robert-Martin Montag, der sich auf dem ALDE-Kongress und dem Freiheitskonvent als Vertreter des Landesverbands Thüringen konstruktiv in die Debatten um das ALDE-Manifesto und das Europawahlprogramm der FDP eingebracht hat.

Astrid Panosyan, die Abgesandte des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, gab beim Kongress der europäischen Liberalen (ALDE) in Madrid bekannt: Macrons Bewegung La République en Marche will mit den Liberalen in den Europawahlkampf 2019 ziehen. „Um es euch in aller Klarheit zu sagen“, sagte Panosyan, „ALDE ist das Herz der Koalition, die En Marche bauen will.“ Panosyan rief den Delegierten zu: „Ihr gabt uns die europäische Glaubwürdigkeit, die wir nötig hatten. En Marche wäre ohne euch nicht möglich gewesen.“

Für die Freien Demokraten ist diese Kooperation nur folgerichtig: Die FDP stehe der französischen Regierungspartei En Marche „von allen deutschen Parteien inhaltlich am nächsten“, sagte Parteichef Lindner nach einem Treffen mit führenden Vertretern von La République en Marche (LREM) in Paris. Beide Parteien wollten die Wettbewerbsfähigkeit verbessern und wirtschaftliche Unterschiede schneller überwinden. In der Europawahl sieht Lindner eine Chance „für die moderaten, liberalen Kräfte“.

 

 

 

Mit Digitalisierung, Mobilität und Energie in den Landtag

Fallenstein und Bethge sind FDP-Direktkandidaten für den Wartburgkreis.

Matthias Fallenstein, Robert-Martin Montag und Sebastian Bethge.

Matthias Fallenstein, Robert-Martin Montag und Sebastian Bethge.

Sünna. Die Freien Demokraten aus der Wartburgregion haben im Kelten-Hotel Sünna ihre beiden stellvertretenden Kreisvorsitzenden einstimmig als Direktkandidaten für den Landtag gewählt.

„Wir Freien Demokraten sind im Wartburgkreis als erste Partei bereit für die Landtagswahl. Wir möchten Thüringen mit einem starken Team und mit innovativen Ideen aus dem Landtag heraus modernisieren. 30 Jahre nach der Wende wird es Zeit für eine Wende 2.0 im Freistaat.“, sagt der FDP-Kreisvorsitzende Robert-Martin Montag.

Der ehemalige AWE-Rallyefahrer Matthias Fallenstein wurde zum FDP-Direktkandidaten für den südlichen Wahlkreis Wartburgkreis I gewählt.

„Als KFZ-Meister und Unternehmer kenne ich die täglichen Probleme des Handwerks aus eigener Erfahrung.“, sagt der liberale Landtagskandidat. Zu seinen inhaltlichen Zielen erläuterte er weiter: „Ich möchte Gründern, kleinen und mittelständischen Unternehmern aus der Wartburgregion wieder eine hörbare Stimme geben und sie von bürokratischen Fesseln befreien. Wirtschaftspolitik darf sich nicht nur an den großen Konzernen ausrichten, sondern muss den Mittelstand im Blick haben.“

Für den nördlicheren Wahlkreis Wartburgkreis III wurde der 27-jährige Mihlaer Sebastian Bethge zum FDP-Direktkandidaten gewählt. Hauptberuflich arbeitet Sebastian Bethge als Wahlkreismitarbeiter für den FDP-Bundestagsabgeordneten Thomas L. Kemmerich. Ehrenamtlich ist Sebastian Bethge auch als Vorsitzender des Landesfachausschusses „Digitales und Medien“ und im Vorstand der Bürgerinitiative „Gegenwind Reitenberg e.V.“ aktiv. Damit verbindet Sebastian Bethge auch eine inhaltliche Kernforderung:

„Ich möchte den Windkraftwildwuchs in Thüringen stoppen. Die Energiewende funktioniert nur im Einklang mit Mensch und Natur.“ Zum Schutz der Anwohner fordert Sebastian Bethge verbindliche Mindestabstände von mindestens der zehnfachen Anlagenhöhe – die sogenannte 10H-Regel. Das Ausbauziel von einem Prozent der Landesfläche sei rein ideologisch und müsse deshalb abgeschafft werden. 

 

Die Bürgerinnen und Bürger der Wartburgregion möchte der 27-jährige FDP-Landtagskandidat Sebastian Bethge mit einem innovativen Zukunftsprogramm für die Freien Demokraten begeistern: „Der Zugang zu schnellem Internet auf Gigabit-Basis ist die neue Gerechtigkeitsfrage des 21. Jahrhunderts. Der Breitbandausbau darf deshalb nicht vom Eigenanteil der Kommunen abhängig gemacht werden.“ Darüber hinaus wollen die Freien Demokraten die Chancen der Digitalisierung insbesondere für den ländlichen Raum nutzen. „Die Barriere zwischen Stadt und Land können wir durch flexible und autonome Mobilität per App überwinden. So machen wir den ländlichen Raum attraktiv und fit für die Zukunft.“