Deutschlands Außenpolitik zwischen Trump, Putin und Erdogan

Am Freitag, den 12. Juli 2019, lädt ab 18:00 Uhr die FDP Wartburgkreis-Eisenach zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Deutschlands Außenpolitik zwischen Trump, Putin und Erdogan“ in den Gasthof Storchenturm (Georgenstr. 43A, Eisenach).

Als Referent konnten die Freien Demokraten den Bundestagsabgeordnete Ulrich Lechte (Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Vorsitzender des Unterausschusses Vereinte Nationen) gewinnen. Moderiert wird die Veranstaltung von Robert-Martin Montag, Generalsekretär der FDP Thüringen und Kreisvorsitzender der FDP Wartburgkreis-Eisenach.

„Deutschlands Außenpolitik zwischen Trump, Putin und Erdogan“
Freitag, 12. Juli 2019 ab 18:00 Uhr
Gasthof Storchenturm, Georgenstr. 43A, 99817 Eisenach

Wartburgkreis bekommt einen Digitalausschuss

Sebastian Bethge: Wartburgkreis zum digitalen Vorreiter machen.

Die beiden FDP-Kreistagsmitglieder Helmut Hempel und Sebastian Bethge bei der konstituierenden Sitzung des Kreistags.

Bad Salzungen. Am 3. Juli 2019 konstituierte sich der neue Kreistag im Wartburgkreis. Bereits in der ersten Sitzung konnten die Freien Demokraten einen inhaltlichen Erfolg erzielen. Auf Initiative der Freien Demokraten gibt es in Zukunft einen Digitalausschuss im Kreistag des Wartburgkreises. „Mit einen Digitalausschuss wird der Wartburgkreis zum Vorreiter unter den Thüringer Landkreisen. Gerade für den ländlichen Raum müssen wir die Chancen der Digitalisierung nutzen.“, so FDP-Kreistagsmitglied Sebastian Bethge. Bei der Besetzung der Ausschüsse wurde Sebastian Bethge selbst in den Ausschuss für „Wirtschaft, Klimaschutz und Digitalisierung“ gewählt.

Im Vorfeld wurden bereits überparteiliche Gespräche über die Schwerpunkte der Ausschüsse geführt. Daraus resultierte der gemeinsame Antrag von Sebastian Bethge (FDP) und Andreas Hundertmark (Grüne) für die Ausschussbezeichnung „Wirtschaft, Klimaschutz und Digitalisierung“. Der Vorschlag bündelt zentrale Zukunftsthemen und wurde mit einer deutlichen Mehrheit (33 Ja, 4 Nein, 9 Enthaltungen) angenommen. „Bereits in der ersten Kreistagssitzung konnten wir ein Signal für eine sachorientierte und überparteiliche Zusammenarbeit im Kreistag setzen.“, sagt Sebastian Bethge, der auch stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Wartburgkreis-Eisenach ist.

Pressestimmen:

TLZ Eisenach (05.07.2019)

TA Eisenach (08.07.2019)

Dresden und Jena als innovative Vorbilder

Sebastian Bethge: Liberale Oberbürgermeister sind Inspiration für Eisenach

Dirk Hilbert (OB Dresden), Dr. Kord-Henning Uber (Spitzenkandidat Eisenach), Dr. Thomas Nitzsche (OB Jena) und Sebastian Bethge (Spitzenkandidat Wartburgkreis).

Eisenach. Die liberalen Oberbürgermeister Dirk Hilbert (Dresden) und Dr. Thomas Nitzsche (Jena) waren am 7. Mai 2019 zu Gast bei einem kommunalpolitischen Forum der FDP Wartburgkreis-Eisenach. Die Veranstaltung unter dem Motto „Erfolgreich Kommunalpolitik gestalten“ wurde gemeinsam von den beiden FDP-Spitzenkandidaten Sebastian Bethge (Wartburgkreis) und Dr. Kord-Henning Uber (Eisenach) moderiert.

Gerade mit Blick auf die Kommunalwahl am 26. Mai schauen wir noch einmal über den Tellerrand. Dresden und Jena sind innovative Vorbilder für die Wartburgregion.

Sebastian Bethge, Spitzenkandidat für den Kreistag im Wartburgkreis

Themenschwerpunkte des kommunalpolitischen Forums waren u.a. fließender Verkehr und die Sanierung der städtischen Haushalte, um zielgerichtete Investitionen in Schulen und Infrastruktur zu ermöglichen. Weiterhin im Fokus war der Regionalgedanke mit starken Stadt-Umland-Beziehungen. Die beiden Oberbürgermeister Hilbert (Dresden) und Nitzsche (Jena) sprechen und kooperieren auf Augenhöhe mit dem ländlichen Umland.

Intelligente Verkehrssteuerung und Jobticket für den ÖPNV

Jenas Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche setzt für fließenden Verkehr auf einen Innenstadtring sowie auf eine intelligente Verkehrssteuerung inklusive Parkplatzmanagement. Für ein umweltsensitives Verkehrsleitsystem habe die Stadt Jena erst jüngst 2,5 Millionen Euro Fördergelder erhalten. Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert erläuterte den Fokus der Stadt auf den ÖPNV. So gäbe es in Dresden etwa ein ermäßigtes Jobticket, an dem sich auch die Arbeitgeber finanziell beteiligen würden. Ergebnis daraus sei eine erhöhte Nutzung der ÖPNV-Angebote. „Gerade in Eisenach sind Mobilität und fließender Verkehr brennende Themen. Wir müssen dringend das Verkehrs- und Parkraumkonzept fortschreiben und eine digitale Verkehrssteuerung in der Wartburgstadt voranbringen.“, sagt Dr. Kord-Henning Uber, FDP-Spitzenkandidat für den Eisenacher Stadtrat.

Lethargie überwinden: Eine Stadt aus eigener Kraft voranbringen

In den Jahren 2001 bis 2006 habe sich Dresden aus eigener Kraft komplett entschuldet und das strukturelle Defizit abgebaut. Dies sei verbunden gewesen mit schmerzhaften Entscheidungen und harten Einschnitten für die Bürger. Der Verkauf der Wohnungsbaugesellschaft sei im Vergleich zu den anderen Einschnitten nur „die Spitze des Eisbergs“ gewesen. Mit dem Verkaufserlös in Höhe von einer Milliarde Euro habe sich die Stadt Dresden komplett entschuldet und zugleich massiv in Schulen, Kindergärten, Kulturpalast und Bibliotheken investiert. Zugleich habe sich die Stadt Dresden im Vertrag Belegungsrechte für 10.000 Wohnungen gesichert. In Jena dagegen wurde die Wohnungsbaugesellschaft „JenaWohnen“ in die Stadtwerke überführt und damit nur teilprivatisiert. Auch in Jena fließe der Erlös in die Schulen.

Gerade in Eisenach werde bei Problemen zu schnell nach Land oder Kreis gerufen, anstatt eigene Lösungen zu entwickeln.

Ich möchte Eisenach mit einer starken FDP-Fraktion wieder aufblühen lassen und aus der Lethargie befreien. Die Wartburgstadt muss selbstbewusst und innovativ eine Strahlkraft für die Wartburgregion entwickeln.


Dr. Kord-Henning Uber, Spitzenkandidat für den Eisenacher Stadtrat
„Erfolgreich Kommunalpolitik gestalten“ am 7. Mai 2019 im Glockenhof Eisenach.